Statt eines April-Scherzes startet Pfaffenhofen-today.de eine neue Serie: Frei erfundene Nachrichten – heute Folge 1
(zel) Überraschung bei den Liberalen in der Kreisstadt. Rainer Daschner, streitbarer Vorsitzender der FDP in Pfaffenhofen, rückt in den Stadtrat nach. Zwar hatte er, angetreten auf dem letzten Listenplatz, bei der Stadtratswahl am 16. März lediglich 460 Stimmen erhalten – davon dem Vernehmen nach knapp 400 aus dem Umfeld des Tierschutzvereins – und damit den Einzug ins Gremium klar verpasst. Doch die Bayerische Gemeindeordnung macht die Überraschung möglich.
Eine Klausel in der Gemeindeordnung sieht nämlich vor, dass Wählergruppen, die nicht Parteistatus genießen, errungene Stadtrats- oder Gemeinderatsmandate abtreten können. Es handelt sich dabei um den formalen Akt der so genannten Überlassung. Nachzuweisen ist der Regelung zufolge lediglich, dass es sich dabei um einen freiwilligen Akt im Sinne der Demokratie und zum Wohle der Allgemeinheit handelt. Und genau hier liegt der Schlüssel. Denn ausgerechnet Manfred „Mensch“ Mayer will sein mit 2031 Stimmen beeindruckend errungenes Ratsmandat abgeben.
Mayer, der Spitzenkandidat der neuen Wählergruppe „Gemeinsam für Gemeinwohl“ (GfG), macht seine Überlastung als Pädagoge und Künstler geltend und hat sich nach reiflicher Überlegung entschieden, nun doch nicht in den Stadtrat zu gehen. Bei einem internen Treffen, das vor wenigen Tagen stattfand, hat Mayer bei den übrigen GfG-Kandidaten um Zustimmung für den ungewöhnlichen Schritt geworben, das Ratsmandat nicht einem GfG-Nachrücker, sondern eben den Liberalen zu überlassen.
„Die FDP hat es im Moment sowieso nicht leicht“, sagt Mayer, „da können wir vielleicht ein bisschen unter die Arme greifen.“ Der GfG-Chef findet es, wie er sagt, „auch einfach schade, wenn der weithin bekannte Ortsvorsitzende einer so renommierten und beliebten Partei nicht im Stadtrat sitzt“. Deswegen gebe er gerade an Daschner sein Mandat gerne ab. Bekanntlich verbindet Mayer und Daschner seit Langem eine innige Freundschaft. Beide engagieren sich seit Jahren für die Initiative „Hallertauer Regionalgeld“, wobei Mayer mit großem Engagement den künstlerischen und öffentlichkeitswirksamen Teil der Arbeit übernimmt, während sich Daschner ganz bewusst im Hintergrund hält und sich mit allseits gelobter Akribie um die Buchhaltung kümmert.
Die Bedingungen, die sich für die Überlassung des Mandats aus der Gemeindeordnung ergeben, sieht GfG-Chef Mayer in jedem Fall erfüllt. Denn schon aus dem Namen der Gruppierung „Gemeinsam für Gemeinwohl“ ergebe sich ja, dass man zum Wohle der Allgemeinheit handle, betont er. So sieht man das indes auch bei den zuständigen Stellen. Weder seitens der Kommunalaufsicht am Landratsamt noch aus der Fachabteilung im bayerischen Innenministerium wurden Bedenken geäußert. Beide Stellen haben bereits grünes Licht gegeben. Die offizielle Überlassungs-Urkunde ist den Angaben aus München zufolge schon per Einschreiben ins Pfaffenhofener Rathaus unterwegs, wo sie bei der konstituierenden Sitzung nach von Bürgermeister Thomas Herker verlesen werden muss. Mit der so genannten Verkündung der Überlassung im Stadtrat ist der dann nicht mehr revidierbare Schritt vollzogen und Rainer Daschner ist ab diesem Zeitpunkt Mitglied des Stadtrats.
Der FDP-Vorsitzende ist nach eigenen Worten völlig überrascht worden von dem Schritt seines Freundes. „Jetzt komm ich zu einem Stadtratsmandat, wie die Jungfrau zum Kind“, sagte er in einer ersten Reaktion. Zugleich versicherte er, die Wählergruppe GfG werde sich darauf verlassen können, dass er das Amt mit voller Hingabe und höchstem Verantwortungsbewusstsein ausübe. „Und viele Anliegen von GfG und FDP sind ja ohnehin identisch“, sagt Daschner und nennt zum Beispiel die Einführung der gelben Tonne.
Bei den politischen Kontrahenten stößt die Überlassung des Mandats durchwegs auf ausdrückliche Zustimmung. „Ich freue mich, dass die FDP einen zweiten Sitz im Stadtrat bekommt, jetzt sind wir auf Augenhöhe“, twitterte Reinhard Haiplik (ÖDP). Für die SPD erklärte Fraktionschef Markus Käser, man sei sogar ein bisschen erleichtert. Denn die Zusammenarbeit mit Daschner werde sich ungleich einfacher gestalten als die politische Kooperation mit Mayer.
Die Grünen wollen indes vor allem die wohlwollende Geste der GfG herausgestellt wissen. „Selbstloser als Manfred ,Mensch’ Mayer mit diesem Schritt hat eigentlich in jüngster Vergangenheit nur die FDP gehandelt, als sie im Kreisausschuss zwei Anträge zur Ilmtalklinik durch einen geschickten Schachzug der Behandlung entzogen hat“, erklärt die Grünen-Kreisvorsitzende Kerstin Schnapp.
Die CSU, die bekanntlich dieses eine Stadtratsmandat an die GfG verloren hatte, zeigt sich ebenfalls erfreut von der ungeahnten Entwicklung und schielt schon auf eine intensive schwarz-gelbe Kooperation in der Oppositionsarbeit der kommenden sechs Jahre. Wie gut man mit der FDP könne, das habe man ja eindrucksvoll in München und Berlin bewiesen, sagt Altbürgermeister Hans Prechter.
Völlig unemotional hat man die Mandats-Überlassung derweil bei den Freien Wählern aufgenommen. „Wenn es die Gemeindeordnung hergibt, ist das in Ordnung“, kommentiert Albert Gürtner. Mehr wolle er dazu eigentlich nicht sagen. „Uns Freien Wählern geht es bekanntlich einzig und allein um die Sachthemen“, so Gürtner. Zum Beispiel um die Frage, wer zweiter Bürgermeister bleibt.
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Am 1. April überbieten sich viele Medien im Bemühen, ihre Leserinnen und Leser mit einer geschickt formulierten Falschmeldung in den April zu schicken. Meistens macht man sich dabei die dem Menschen ureigene Neugier zu nutze, lockt ihn irgendwo hin mit dem Versprechen, dass es dort Gratis-Ostereier oder Freibier gibt – um ihm dann zu offenbaren, dass er einem Aprilscherz aufgesessen ist. Auf Pfaffenhofen-today.de lesen Sie heute KEINEN Aprilscherz. Wir starten stattdessen mit vorangegangem Beitrag eine neue Serie, in der wir künftig in loser Folge ebenso knallharte wie absolut frei erfundene Nachrichten präsentieren, die aber allemal zum Aprilscherz taugen würden.
