Die Pfaffenhofener FDP übt harsche Kritik an der städtischen Wirtschafts- und Servicegesellschaft (WSP), geht deren Chef massiv an und bezweifelt gar die Wirksamkeit der hiesigen Wirtschaftsförderung 

(ty) „Was macht eigentlich Herr Scholz den ganzen Tag lang?“ Das fragt sich der Pfaffenhofener FDP-Vorsitzende Franz Niedermayr nach der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag. In einer geharnischten Pressemitteilung, die heute Abend veröffentlicht wurde, üben die Liberalen nicht nur scharfe Kritik an der städtischen Wirtschafts- und Servicegesellschaft (WSP) um deren Geschäftsführer Matthias Scholz, sondern bezweifeln sogar die Wirksamkeit der Wirtschaftsförderung in der Kreisstadt. Durchaus ungewöhnlich ist dabei, dass Scholz nicht nur namentlich, sondern explizit attackiert wird.

Rückblickend auf die besagte Stadtrat-Sitzung heißt es von der FDP: „Auf der Tagesordnung stand die Mittelfreigabe für die WSP. Die besteht nach eigenen Angaben im wesentlichen aus ihrem Geschäftsführer Matthias Scholz, einem Projektsteuerer und einer Bürokraft und hat einen Jahres-Etat von 250 000 Euro.“ Somit habe, rechnet Niedermayr vor, die WSP in den sechs Jahren seit ihrer Gründung im Jahr 2010 insgesamt anderthalb Millionen Euro ausgegeben. „Da darf man schon einmal fragen, wofür.“

Die Kritik der Liberalen: „Von der WSP kommt dazu zu wenig Auskunft.“ Eigentlich sollte die WSP dem Stadtrat monatlich Bericht erstatten, betont Niedermayr und kritisiert: „Der letzte Monatsbericht im Ratsinformationssystem stammt vom März – vom März 2014.“ In ihrer Pressemitteilung („FDP bezweifelt Wirksamkeit der Pfaffenhofener Wirtschaftsförderung“) moniert die Partei: „Seit fast drei Jahren also erfährt der Stadtrat nur sporadisch, was die WSP mit ihren 250 000 Euro jährlich anfängt.“

Niedermayr sieht hier einen Trend: „Die Stadt lagert immer mehr von ihrer Tätigkeit in GmbHs aus.“ Dagegen sei „im Prinzip nichts zu sagen“, erklärt er, „nur hat der Stadtrat und damit der Steuerzahler immer weniger Einblick und Kontrolle über das, was in diesen GmbHs geschieht“. Und weiter: „Dass die WSP seit Jahren dem Stadtrat nur noch sporadisch berichtet, passt da leider ins Bild.“ 

Anderswo macht man es laut FDP anders: Ingolstadt lege regelmäßig die Tätigkeit seiner städtischen GmbHs offen. Die Botschaft von Niedermayr & Co. lautet jedenfalls: „Wir von der FDP fordern von der Stadt Transparenz und Neutralität. Das muss selbstverständlich auch für die städtischen Tochter-GmbHs gelten.“