Kurznachrichten, Termine und Notizen für den Landkreis Pfaffenhofen und Umgebung
Elf Akazien gefällt
(ty) Das "Team Stadtgrün" von den hiesigen Stadtwerken hat am heutigen Donnerstag in Pfaffenhofen an der Ingolstädter Straße insgesamt elf kranke Akazien gefällt (Foto oben). Das wurde aus dem Rathaus gemeldet. Die Fällung der von einem Pilz befallenen Bäume war den Angaben zufolge aus Sicherheits-Gründen notwendig. "Die Bäume drohten, nach dem Sturm der vergangenen Nacht, umzufallen", heißt es aus der Stadtverwaltung. "Für die kommenden Tage sind weitere orkanartige Stürme angekündigt." Der Pfaffenhofener Stadtrat werde in seiner nächsten Sitzung, die am kommenden Donnerstag stattfindet, über die Pflanzung weiterer klimaresistenter Bäume im Stadtgebiet beraten. Dabei gehe es auch um Ersatz-Pflanzungen für die von einem Pilz befallenen Akazien an der Ingolstädter Straße, die ohnehin bereits geplant gewesen sei.
Für mehr Verkehrs-Sicherheit in Vohburg-Menning
(ty) Der Bau- und Vergabe-Ausschuss des Pfaffenhofener Kreistags hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit der Planung einer Verkehrsinsel sowie eines Fußgänger-Überweges in Vohburg-Menning befasst. Der Tiefbau-Verwaltung des Landkreises liegt ein Schreiben aus dem vergangenen Sommer vom Elternbeirat des Kindergartens in Menning vor – mit der Bitte, in enger Abstimmung mit der Stadt doch Verbesserungen für die Verkehrs-Sicherheit auf dem Weg zur Kita und zur Bushaltestelle zu veranlassen.
Bei einem Ortstermin war nach Mitteilung der Tiefbau-Verwaltung auf die Gefahrenstellen an der Kreisstraße PAF15 hingewiesen worden. In die weiteren Untersuchungen waren die Stadtverwaltung von Vohburg, die Verkehrs-Behörde des Landratsamts sowie die Polizei eingebunden. Das Ergebnis: Es wurden drei Maßnahmen zur deutlichen Erhöhung der so genannten passiven Verkehrs-Sicherheit ins Auge gefasst.
Zum einen soll am nördlichen Ortseingang von Menning eine Verkehrsinsel gebaut werden, um die Geschwindigkeit des in den Ort hineinfahrenden Verkehrs deutlich zu reduzieren. Außerdem schlug die Tiefbau-Verwaltung vor, im weiteren Verlauf der PAF15 den Fußgängern das sichere Überqueren der Pettlinger Straße mit Hilfe eines Fußgänger-Überwegs zu ermöglichen. Außerdem wird geprüft, ob im Anschluss-Bereich Ingolstädter Straße / Pettlinger Straße eine Verkehrsinsel als Fahrbahnteiler errichtet werden kann. Das schnelle Durchfahren im Kreuzungs-Bereichs würde dadurch erschwert.
Nach einer ersten Schätzung beläuft sich die Umsetzung der genannten Maßnahmen auf insgesamt zirka 185 000 Euro. Auf dem Weg zur Verwirklichung der drei Maßnahmen wurden in der gestrigen Sitzung die Planungs-Leistungen vergeben. Den Auftrag hierfür erhielt die Sehlhoff-GmbH aus Ingolstadt für rund 35 900 Euro. Weiterer Bericht aus dieser Sitzung: Kleine Schritte zum erhofften Radweg zwischen Hohenwart und Tegernbach
Sperrung der PAF7 und der PAF12
(ty) Demnächst beginnen die abschließenden Arbeiten im Zuge des Ausbaus der Kreisstraße PAF7 zwischen Lichthausen und Eck sowie im Rahmen des Neubaus eines Geh- und Radwegs. Das wurde jetzt aus dem Pfaffenhofener Landratsamt angekündigt. Aus diesem Grund müssen nach Angaben der Behörde die PAF7 zwischen Lichthausen und Eck sowie die PAF12 von Badershausen bis zur Kreuzung mit der PAF7 komplett für den Verkehr gesperrt werden – und zwar ab Mittwoch, 2. März, und nach derzeitigem Stand bis Freitag, 8. April. Die Umleitung werde ausgeschildert. Sie erfolgt laut Landratsamt über Kreisstraße PAF7, Jetzendorf, Staatsstraße 2337, PAF1, Staatsstraße 2050, Junkenhofen, Klenau, PAF5, Staatsstraße 2084, Gerolsbach und PAF7 beziehungsweise umgekehrt.
Zeugen-Suche in Pfaffenhofen
(ty) Strafrechtliche Ermittlungen wegen des unerlaubten Entfernens vom Unfallort laufen nach einem Vorfall der sich im Laufe des gestrigen Tages auf einem Parkplatz am Martin-Binder-Ring im Stadtgebiet von Pfaffenhofen ereignet hat. Wie die örtliche Polizeiinspektion dazu heute mitteilte, hatte ein 40-Jährige, die aus dem Gemeinde-Bereich von Scheyern stammt, ihren VW-Tiguan am Morgen bei dem Ärztehaus abgestellt. Irgendwann zwischen 7.45 Uhr und 17 Uhr sei offensichtlich die Tür eines daneben geparkten Wagens gegen den VW der Frau geschlagen worden. Das sei vor Ort anhand des Schadensbildes von den hinzugerufenen Streifenbeamten festgestellt worden. Der bislang unbekannte Verursacher des Schadens habe sich einfach davongemacht, ohne eine Nachricht hinterlassen oder die Polizei informiert zu haben. Hinweise, die zur Aufklärung der Unfallflucht beitragen könnten, werden unter der Telefonnummer (0 84 41) 80 95 - 0 entgegengenommen.
Berg der offenen Asyl-Verfahren deutlich geschrumpft
(ty) "Die Zahl der gerichtlichen Asyl-Verfahren bewegt sich auf normalem Niveau", erklärte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann. Nach einem massiven Anstieg von 2015 bis 2017 von 10 964 auf 55 860 seien im vergangenen Jahr nur noch 11 391 Neueingänge zu verzeichnen gewesen. Seit 2015 haben die Verwaltungsgerichte im Freistaat 145 305 Asyl-Verfahren erledigt. Der Berg an offenen Asyl-Verfahren sei deutlich geschrumpft: "Waren Ende 2017 noch 41 056 Verfahren offen, sind es nunmehr nur noch 16 064", so Herrmann. Er wies jedoch auf eine neue Herausforderung hin.
"Seit 2020 steht die Verwaltungsgerichtsbarkeit vor der Herausforderung, die vielen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie eingegangenen Verfahren zu bewältigen." In den vergangenen beiden Jahren mussten hierzu vielfach komplexe Rechtsfragen – häufig im Eilverfahren – entschieden werden. Die kräftige Personal-Aufstockung der vergangenen Jahre erweise sich daher als wichtig und richtig, erklärte Herrmann: "Kein anderes Bundesland hat seine Verwaltungsgerichte in solchem Umfang mit zusätzlichem Personal ausgestattet. Seit 2015 wurden 127 Stellen für Richterinnen und Richter sowie 111,5 Stellen für das nichtrichterliche Personal, wie etwa Geschäftsstellen-Mitarbeiter, geschaffen."
Mit Blick auf die Corona-Verfahren liege deren Anteil bei den fünf bayerischen Verwaltungsgerichten bei etwa acht Prozent und beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) bei etwa 15 Prozent. Neben rechtlichen Fragen zum Corona-Pflegebonus, zu Wirtschaftshilfen oder zum Versammlungsrecht waren die Richterinnen und Richter schwerpunktmäßig mit Verfahren zu Corona-Maßnahmen wie Ausgangs- und Kontakt-Beschränkungen, Maskenpflicht und Betriebs-Beschränkungen befasst. Der VGH musste immer wieder über die Gültigkeit von Rechtsverordnungen zur Corona-Pandemie kurzfristig entscheiden. "Die Erledigungsbilanz für Eilverfahren seit Pandemie-Beginn kann sich sehen lassen", befand Herrmann: "Ende 2021 waren bei den Verwaltungsgerichten 1080 der 1100 und beim VGH 910 von 980 Eilverfahren abgeschlossen.
"Trotz der hohen Belastung mit Asyl- und Corona-Verfahren ist es den Verwaltungsgerichten immer gelungen, auch bei allgemeinen Verfahren, wie bei Streitigkeiten in Bausachen, zeitnahen Rechtsschutz zu gewährleisten", sagte Herrmann mit Blick auf die zurückgehende Zahl der unerledigten allgemeinen Verfahren (Ende 2021: 15 227; Ende 2020: 16 228). Auch die durchschnittliche Verfahrensdauer konnte stabil gehalten werden (2019: 10,6 Monate, 2020: 9,7 Monate, 2021: 10,6 Monate). Sie habe stets unter dem Bundesdurchschnitt gelegen.
Deutlich mehr Importe als Exporte im Jahr 2021
(ty) Wie das bayerische Landesamt für Statistik jetzt nach den vorläufigen Ergebnissen zur Außenhandels-Statistik mitgeteilt hat, exportierte die Wirtschaft aus dem Freistaat im vergangenen Jahr Waren im Wert von 189,9 Milliarden Euro – das sind 12,9 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Importe der bayerischen Wirtschaft lagen nicht nur zum dritten Mal infolge höher als die Exporte, sie erreichen mit 211,8 Milliarden Euro auch eine im bayerischen Außenhandel noch nie dagewesene Höhe. Im Vergleich zum Corona-Jahr 2020 stiegen die Importe im vergangenen Jahr um 17,2 Prozent. Infolge der Corona-Krise war der Außenhandel 2020 zurückgegangen. Der Export erreichte im vergangenen Jahr seinen dritthöchsten Wert und lag noch 800 Millionen Euro unter dem Höchststand aus dem Jahr 2017.
Die wichtigsten Abnehmer-Länder für Bayerns Wirtschaft waren im vergangenen Jahr die Vereinigten Staaten, die Volksrepublik China, Österreich, Frankreich, Italien, das Vereinigte Königreich und Polen. Im Handel mit 33 Ländern wurde ein Exportwert von einer Milliarde Euro überschritten. Die bedeutendsten Import-Länder der bayerischen Wirtschaft waren 2021 die Volksrepublik China, Österreich, Polen, Tschechien, Italien, die Vereinigten Staaten, die Niederlande und Ungarn. Die bayerische Wirtschaft importiert Waren im Wert von jeweils über einer Milliarde Euro aus 34 Ländern.
Das höchste Export-Volumen verzeichnete Bayerns Wirtschaft im Jahr 2021 mit "Maschinen zusammen", "Personenkraftwagen und Wohnmobilen", "Geräten zur Elektrizitäts-Erzeugung und -Verteilung" sowie "Fahrgestellen, Karosserien, Motoren, Teilen und Zubehör für Kraftfahrzeuge und dergleichen". Die wichtigsten Import-Güter waren "Maschinen zusammen", "Geräte zur Elektrizitäts-Erzeugung und -Verteilung", "Fahrgestelle, Karosserien, Motoren, Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge und dergleichen", "Erdöl und Erdgas", "elektronische Bauelemente" sowie "Personenkraftwagen und Wohnmobile".