Der hiesige Abgeordnete Karl Straub berichtet von einer Diskussion in der CSU-Landtagsfraktion über Asyl- und Flüchtlingspolitik: Den in Not geratenen Menschen müsse nach Kräften geholfen werden

(ty) Auf Anregung des Wolnzacher Abgeordneten Karl Straub (CSU) fand eine Diskussion in der CSU-Landtagsfraktion über Asyl- und Flüchtlingspolitik statt. Straub, der im bayerischen Landtag im Ausschuss für Verfassung und Recht für den Themenbereich „Asylsozialpolitik“ zuständig ist, hatte nach eigenen Angaben die Gelegenheit, aktuelle Problemstellungen anzusprechen. „Zu vielen Fragestellungen konnte Innenminister Joachim Herrmann individuelle Lösungsansätze aufzeigen“, berichtet Straub. 

So handle es sich beispielsweise bei den Härtefällen um individuelle Einzelfälle, bei denen man gerne bereit sei, diese auch im Einzelnen zu überprüfen. Diese reichen von so genannten  Dublin-III-Überstellungen (Abschiebehaft) bis hin zu Ausweisungen nach Afghanistan und andere Länder. Hier sei es ganz besonders wichtig, dass die von einem Härtefall Betroffenen rechtzeitig auf  ihn als Abgeordneten zukämen, so Straub. Er betont, dass es sich natürlich nicht um eine Rechtsberatung handle, sondern um eine Hilfestellung in einzelnen Härtefällen.

Auch im Landkreis Pfaffenhofen nehme man die Problematik sehr ernst, wie Straub weiter betont. Einmal monatlich findet bekanntlich ein neu eingerichteter „Runder Tisch“  statt, bei dem unter Beachtung des Datenschutzes Einzelfälle aus dem Landkreis beraten werden. „Gerade auch die schreckliche Situation in Syrien und die schwierige Lage der in die Anrainerstaaten geflohenen Menschen macht alle tief betroffen. Hier ist auch der Landkreis Pfaffenhofen sehr gefordert“, heißt es in einer aus dem Büro von Straub veröffentlichten Presseerklärung. 

„Man ist sich in der CSU einig, dass den in Not geratenen Menschen nach Kräften geholfen werden muss“, so Straub, „denn dies ist ein Gebot der Menschlichkeit und der christlichen Nächstenliebe.“ Dringend notwendig sei es aber auch, die Verfahren zu beschleunigen und jeglichem Missbrauch vorzubeugen, um in der Lage zu sein, den wirklich Schutzbedürftigen zu helfen.