Die hiesigen Bezirksräte Fabian Flössler und Martina Keßler, die ihr Direkt-Mandat verteidigt haben, berichten von der konstituierenden Fraktions-Sitzung.

(ty) Am gestrigen Donnerstag haben sich die neu- und wiedergewählten Bezirksräte der Christsozialen zu ihrer konstituierenden Fraktions-Sitzung in der Bezirks-Verwaltung in München getroffen. Aufgrund des Ergebnisses bei der vor knapp zwei Wochen erfolgten Bezirkstags-Wahl bildet die CSU weiterhin die größte Fraktion im oberbayerischen Bezirkstag. Sie stellt mit 27 von insgesamt 82 Bezirksräten sogar ein Gremiums-Mitglied mehr als in der vergangenen Legislatur-Periode (2018 bis 2023). Auch die beiden wiedergewählten Bezirksräte Martina Keßler (Stimmkreis Neuburg-Schrobenhausen) und Fabian Flössler (Stimmkreis Pfaffenhofen) nahmen an der CSU-Sitzung teilgenommen. Der Stimmkreis Pfaffenhofen umfasst das Landkreis-Gebiet mit Ausnahme der Gemeinden Hohenwart, Scheyern und Gerolsbach.

Zunächst habe die Neuwahl des Fraktions-Vorstands auf der Tagesordnung gestanden, berichten Flössler und Keßler in einer gemeinsamen Presse-Mitteilung. Der seit dem Jahr 2008 amtierende CSU-Fraktions-Chef Josef Loy (Stimmkreis Landsberg/Lech) stand bei der diesjährigen Bezirkstags-Wahl nicht mehr zur Wahl, sodass nun auch ein neuer Fraktions-Vorsitzender zu bestimmen war.

Einstimmig sei die Wahl auf Claudia Hausberger aus dem Stimmkreis Mühldorf gefallen Sie gehört dem oberbayerischen Bezirkstag seit 2013 an. Zu den stellvertretenden Fraktions-Chefs seien unter anderem Georg Wetzelsperger (Berchtesgadener Land) und Simon Schindlmayr (Freising) gewählt worden.

Martina Keßler werde als Beisitzerin dem neu gewählten Fraktions-Vorstand angehören und damit neben Christina Hofmann aus Ingolstadt, die zur Fraktions-Geschäftsführerin bestimmt worden sei, die Region 10 in der Fraktions-Führung vertreten. Die Region 10 umfasst neben den Landkreisen Pfaffenhofen, Neuburg-Schrobenhausen und Eichstätt auch die Stadt Ingolstadt. 

"Dass Martina Keßler nun Mitglied des Fraktions-Vorstands ist, ist nicht nur ein gutes Signal für die Region 10, sondern gerade auch für den Landkreis Pfaffenhofen", kommentiert Flössler, "da Martina mit ihrem Stimmkreis nicht nur den Landkreis Neuburg-Schrobenhausen vertritt, sondern auch die Pfaffenhofener Gemeinden Scheyern, Gerolsbach und Hohenwart."

"Wir werden auch in den künftigen fünf Jahren eine enge stimmkreis-übergreifende Zusammenarbeit pflegen", versichern Keßler und Flössler in einem gemeinsamen Statement und führen dazu weiter aus: "Die Stimmkreise Neuburg-Schrobenhausen und Pfaffenhofen haben nicht nur die drei Gemeinden als Berührungspunkte. Gerade auch Regens-Wagner mit seinen Einrichtungen in Hohenwart, Schrobenhausen und Pfaffenhofen zeigt, dass die beiden Stimmkreise weitgehende Überschneidungen haben, was die bezirkliche Arbeit betrifft".

Josef Mederer wird nach 15 Jahren sein Amt als Bezirkstags-Präsident aufgeben. Er war zur Wahl am 8. Oktober nicht mehr angetreten. Als Nachfolger für diesen Posten habe die CSU-Fraktion einstimmig Thomas Schwarzenberger (Garmisch-Partenkirchen) nominiert, erklären Flössler und Keßler. Schwarzenberger ist seit dem Jahr 2013 Mitglied im Bezirkstag und seit dem Jahre 2002 Bürgermeister der Gemeinde Krün.

"Unser Ziel als CSU-Fraktion ist es, auch weiterhin mit anderen Fraktionen eine stabile Kooperation zu bilden", so Keßler und Flössler in ihrer gemeinsamen Presse-Mitteilung. Ihrer Auffassung nach wäre Thomas Schwarzenberger "der richtige Mann, um den Ausgleich zwischen den potentiellen Kooperations-Partnern und damit eine stabile Mehrheit zu gewährleisten". Eine Kooperation mit anderen Fraktion soll ihren Worten zufolge bis zur konstituierenden Sitzung des Bezirkstags am 3. November stehen. 

82 Personen aus 13 Parteien und Gruppierungen bilden in Zukunft den Bezirkstag: Für diese erneute Rekordgröße ist das Wahlergebnis der Christsozialen verantwortlich. In 27 der 31 oberbayerischen Stimmkreise setzten sich Bewerberinnen und Bewerber der CSU durch – mehr als deren prozentualem Gesamtstimmen-Ergebnis von 32,47 Prozent entsprechen würde. Daher ergaben sich insgesamt 21 Überhang- und Ausgleichs-Mandate. Erstmals vertreten im oberbayerischen Bezirkstag sind künftig "Die Partei", "DieBasis" und "Volt" – und zwar jeweils mit einem Sitz. Die Wahlbeteiligung lag für den Bezirkstag von Oberbayern bei 73,28 Prozent. Insgesamt wurden 4,6 Millionen Erst- und Zweitstimmen abgegeben. 

Die Christsozialen bleiben also stärkste Kraft. Ihnen obliegt damit die Suche nach Kooperations-Partnern. Bisher hatten CSU, Freie Wähler und SPD eine Kooperations-Vereinbarung geschlossen. In der Wahlperiode von 2018 bis 2023 zählte der Bezirkstag von Oberbayern ebenfalls 82 Mitglieder – allerdings aus zehn Parteien und Gruppierungen. Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gremiums, in der auch gleich der Bezirkstags-Präsident oder die Bezirkstags-Präsidentin gewählt wird, findet am 3. November ab 9.30 Uhr an der Prinzregentenstraße 14 in München statt.