Minister Markus Söder überreichte Bürgermeister Jens Machold einen ersten Förderbescheid über 85 000 Euro zum Ausbau der Breitband-Infrastruktur in der Gemeinde
(ty) Der bayerische Minister Markus Söder (CSU) überreichte dem Wolnzacher Bürgermeister Jens Machold (VSU) jetzt den ersten Förderbescheid in Höhe von über 85 000 Euro für den Ausbau der Breitband-Infrastruktur im Landkreis Pfaffenhofen. „Nun kann der Ausbau in Oberlauterbach endlich beginnen“, sagte Machold. Bereits im Juli vergangenen Jahres hatte der Markt Wolnzach als erste Kommune im Landkreis den Einstieg in das damals neue Förderverfahren zum Breitbandausbau in Bayern gewagt. Die Teilnahme war zum damaligen Zeitpunkt ein äußerst aufwendiges Unterfangen, das aber nach rund einem Jahr deutlich vereinfacht wurde.
Die Übergabe des Förderbescheides fand in feierlichem Rahmen im Foyer des Heimatministeriums in Nürnberg statt. Minister Söder überreichte Vertretern von insgesamt 55 Kommunen aus ganz Bayern persönlich die Förderbescheide. Die Aushändigung der Unterlagen stellt laut Vermessungsrat Stephan Korzeczek, Breitbandmanager am Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung des Landkreises Pfaffenhofen, den Abschluss der vorbereitenden Maßnahmen im Förderverfahren dar. Der durch ein öffentliches Ausschreibungsverfahren gewählte Netzbetreiber dürfe nun in Oberlauterbach in Aktion treten.
„Die Vereinfachung des Förderverfahrens im Juli dieses Jahres trägt nun endlich Früchte“, so Korzeczek, „denn bereits elf weitere Gemeinden haben im Landkreis den Weg der Breitbandförderung eingeschlagen und befinden sich offiziell im Verfahren.“ Aber auch für den Markt Wolnzach ist der Breitbandausbau noch nicht abgeschlossen. Fast 800 000 Euro an Fördermitteln sind für Wolnzach noch „im Topf“, um weitere Gebiete zu erschließen.
Als Wirtschaftsfaktor sei der jetzt ausgestellte Förderbescheid „ein wichtiges Signal für alle Unternehmer im Landkreis“, sagt Johannes Hofner, Vorstand des Kommunalunternehmens für Strukturentwicklung im Landkreis Pfaffenhofen (KUS). „Eine gute Breitbandinfrastruktur zählt zu den wichtigsten Standortfaktoren für Unternehmen wie auch für private Haushalte.“ Der weitere Ausbau der Breitbandnetze sei deshalb eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben der nächsten Jahre.
Zum Hintergrund
Zum Juli dieses Jahres gab die EU-Kommission grünes Licht für den vom bayerischen Staatsministerium für Finanzen, Landesentwicklung und Heimat überarbeiteten Entwurf der Breitbandrichtlinie für den Freistaat Bayern. Der Verfahrensablauf wurde deutlich verschlankt. So wurden zeitintensive Prozeduren, wie das einzelne Anschreiben von Unternehmen in den Gemeinden zur Abfrage des Internetbedarfs, ersatzlos gestrichen und viele behördeninterne Verfahrenselemente vereinfacht. Insgesamt konnte die Anzahl der nötigen Verfahrens- und Genehmigungsschritte von 19 auf neun gesenkt werden. Da die neue Richtlinie Abstand von der ausschließlichen Betrachtung von Gewerbebetrieben nimmt, erhalten die Kommunen deutlich mehr Gestaltungsmöglichkeiten bei der Entwicklung von Fördergebieten. Dem Anspruch einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet wird somit mehr Nachdruck verliehen. Zudem wurden im Rahmen der Neugestaltung der Richtlinie das bayernweit vorhandene Budget an Fördermitteln auf insgesamt 1,5 Milliarden Euro aufgestockt und die Förderquote je Gemeinde um bis zu 20 Prozent erhöht.
