Provinz-Posse aus der Großstadt: Wie die Ingolstädter SPD-Rätin Veronika Peters gestern von OB Christian Lösel (CSU) mit einem Verweis auf die Geschäftsordnung abgespeist wurde und keine Antwort mehr bekam
(ty) Es geht doch nichts über eine Geschäftsordnung, auf die man sich berufen kann, wenn es – sagen wir mal – unangenehm wird. Zum Beispiel, wenn es die Fragestunde am Ende einer öffentlichen Stadtratssitzung in Ingolstadt betrifft. Diese Fragestunde hat den Sinn, dass Stadträte Fragen formulieren können, deren Beantwortung in der festgelegten Tagesordnung keinen Platz finden.
Müßig zu erwähnen, dass in Ingolstadt die Fragen, die in jener Fragerunde zur Sprache kommen, vorher fristgerecht schriftlich eingereicht werden müssen. Um böse Überraschungen zu vermeiden. Und natürlich auch, um eine hinreichend fundierte Antwort geben zu können.
Damit ist das Reglement aber noch nicht am Ende. Jeder Stadtrat darf gemäß Geschäftsordnung nämlich genau zwei Nachfragen stellen, wenn ihn die Antwort nicht zufrieden stellt. Und wenn ein Stadtrat beziehungsweise eine Stadträtin – wie zum Beispiel Veronika Peters (SPD) – den Vorzug genießt, bei der Mehrheitspartei besonders ungeliebt zu sein, dann schlägt das Imperium schon gerne mal mit der ganzen Härte der Geschäftsordnung zurück.
Wie das in der Praxis aussieht, das zeigte sich gestern, als Peters, die Jeanne d'Arc der SPD-Fraktion, die Frage stellte, ob es richtig sei, dass die umstrittenen Märchenhütten, die von der Stadt für rund 200 000 Euro angekauft wurden, in anderen Städten vom Besitzer ohne Kosten für die Kommunen aufgestellt worden waren. Denn das sei die Auskunft, die Veronika Peters vom Marktmeister aus Cochem in Rheinland-Pfalz bekommen habe. Nach den Informationen von Oberbürgermeister Christian Lösel (CSU) indes ist das laut dem bisherigen Besitzer der Hütten nicht richtig. Wo nun die Wahrheit liegt, das bleibt indes offen – auch nach dieser Fragestunde. Es gab dazu noch eine Nachfrage von Veronika Peters. Womit die erste von ihren zwei Nachfrage-Möglichkeiten sozusagen verbraucht war.
Richtig peinlich wurde es dann aber bei der Beantwortung der zweiten Nachfrage von Peters. Sie wollte wissen, ob der Oberbürgermeister auch den kritischen Brief der Künstlerinnen Beate Diao und Angelika Gützlaff bezüglich des Ankaufs der Märchenhütten bekommen habe und ob die Stadt darauf reagiere oder nicht.
Ja, sind das nicht gleich zwei Fragen in einer? Erstens: Hat er den Brief bekommen? Und zweitens: Reagiert er darauf? OB Lösel schlug mit der ganzen Wucht der Geschäftsordnung zurück. Und seine Antwort lautete: „Ja.“ Das bedeutet: Den Brief hat er bekommen. Ob er oder die Stadt darauf reagiert, das war für ihn die dritte Frage. Und die sei nun mal laut Geschäftsordnung nicht mehr zulässig – und somit auch keiner Antwort würdig.
„Ich muss das schon so korrekt handhaben“, meinte Lösel auf den Protest aus dem Lager der Sozialdemokraten hin. „Sie haben doch gesagt, ich muss korrekt die Sitzung leiten. Ich tue das jetzt, dann passt es Ihnen auch wieder nicht.“ Lösel hielt noch kurz Rücksprache mit Bürgermeister Albert Wittmann (CSU): „Was machen wir jetzt?“ Wittmann: „Gar nichts.“
