Bürgermeister Wittmann findet im Finanzausschuss klare Worte für die Folgen des Abgas-Skandals für Ingolstadt – Und viel Anerkennung bei der Opposition für seinen Weitblick
(ty) Bürgermeister Albert Wittmann ist ein Mann der klaren Worte. Und deswegen nannte er die Folgen des Abgas-Skandals bei VW für die Stadt Ingolstadt eine „Katastrophe“. Eine Katastrophe jedoch, die für Ingolstadt beherrschbar ist. Bislang. Denn das, was aus Wolfsburg weniger an Gewerbesteuer kommt, kann die Stadt durch Rücklagen ausgleichen. Bis 2017 jedenfalls. Sollte die Krise bei VW länger dauern, dann wird es auch für Ingolstadt eng. Was bedeutet, dass die Stadt dann wieder Kredite aufnehmen müsste. Die angestrebte Schuldenfreiheit könnte dann schnell zum frommen Wunsch mutieren.
Die Stadt wird auf Sicht fahren, wie Wittmann heute bei der Diskussion im Finanzausschuss über den Haushalt 2016 erläuterte. Fakt ist: Die Stadt wird bei den Investitionen nicht sparen und die so durchziehen wie geplant. Da die Gewerbesteuer für 2016 von den bislang erwarteten 115 Millionen Euro auf geschätzte 68,1 Millionen zurückgehen wird, muss Ingolstadt an die Rücklagen ran. Und die sind erfreulich hoch. So hoch, dass die Stadt die VW-Krise bis 2017 durchstehen kann, ohne Schulden machen zu müssen. Dafür erntete Albert Wittmann heute denn auch die Anerkennung aller Parteien.
Wie lässt sich ein Vermögenshaushalt von 400 Millionen und einem Vermögenshaushalt von 200 Millionen ausgleichen, wenn die Gewerbesteuer ausbleibt? Die Frage stellte Wittmann selbst und lieferte gleich auch die Antwort. Die Stadt hat in den „fetten Jahren“ 350 Millionen Euro angespart. Und gemäß dem Motto „spare in der Zeit, dann hast du in der Not“ ist Ingolstadt nun in der vergleichsweise komfortablen Situation, der Krise aktuell zumindest zu begegnen. Begegnen heißt für Ingolstadt, keine der geplanten Investitionen zu verschieben oder gar zu streichen. „Wir können die Krise zunächst überbrücken“, so Wittmann, „und wir brauchen neue Kindertageseinrichtung, neue Schulen und müssen nicht unerheblich in den Straßenbau investieren.“
„Mit so einer Schreckensnachricht, so einer Katastrophe hat niemand gerechnet“, so Wittmann. Er geht zwar davon aus, dass es bei Audi keine großen Rückgänge geben werde. „Aber die Gewerbesteuer kommt nun einmal nicht von Audi, sondern aus Wolfsburg.“
Bei den Einkommensteueransätzen sieht Wittmann bei geplanten 80,3 Millionen Euro zwar viel Optimismus. Aber es sei nicht unwahrscheinlich, diese Summe tatsächlich auch zu erreichen. Zumal die Arbeitsplätze bei Audi sicher seien und seines Wissens zunächst auch nicht daran gedacht sei, die Gewinnprämien der Audianer zu kürzen. Und SPD-Stadtrat Jörg Schlagbauer sprang ihm bei. Der Ansatz von 80,3 Millionen sei kein Optimismus, sondern Realismus und gar nicht so „auf Kante genäht“, wie Wittmann es zuvor gesagt hatte.
Wittmann gab sich heute insgesamt optimistisch, dass Ingolstadt und Audi die Krise durchstehen werden. „Auch diese Krise wird zu Ende gehen“, so Wittmann, der ausdrücklich die Einstellung bei Audi lobte, mit einem „jetzt erst recht“ in die Zukunft zu schauen.
Selten hat Albert Wittmann bislang die Eckdaten eines Haushaltes vorgestellt und damit so viel Zustimmung, ja Lob geerntet. Von Joachim Werner (SPD) über Petra Kleine (Grüne) bis zu Simone Vosswinkel von der ÖDP hagelte es Komplimente für den Weitblick des Finanzbürgermeisters, ohne den jetzt eben keine Rücklagen vorhanden wären. „Die Stadt ist auf die Katastrophe gut vorbereitet. Das ist das größte Kompliment, dass man einem Kämmerer machen kann“, meinte Petra Kleine.
Und am Ende konnte sich der Finanzbürgermeister der Unterstützung aller Fraktionen und Parteien sicher sein, was er mit den Worten kommentierte: „Wenn der Wind schärfer weht, sollte man zusammenstehen.“
