Dieser Artikel wird nach unten hin chronologisch ergänzt.

(ty) Bürgermeister Thomas Herker (SPD) eröffnet die Sitzung, 17.05 Uhr. Es ist die letzte in diesem Jahr. 

Der erste Punkt: Umverlegung Sportplätze Ingolstädter Straße; Vorstellung der Entwurfsplanung Garten- und Landschaftsbau 

In der Stadtratssitzung vom 18. Juli 2013 wurde bereits die Vorentwurfsplanung nebst Kostenschätzung zur Gesamtmaßnahme des Sportgelände-Umbaus mehrheitlich gebilligt. In der jüngsten Sitzung vom 14. November wurden bereits der Entwurf und die Kostenberechnung der enthaltenen Hochbaumaßnahme verabschiedet. Nun wurde abschließend die Entwurfsplanung für den Garten- und Landschaftsbau nebst verbindlicher Kostenberechnung vorgestellt.

Seit der Vorentwurfsplanung fanden weitere intensive Abstimmungen mit den betroffenen Vereinen statt, heißt es aus der Verwaltung. Auch die vorhandenen Schnittstellen zu Gartenschau „Natur in der Stadt“ und der Neugestaltung des Volksfestplatzes wurden berücksichtigt.

Gegenüber der Kostenschätzung zur Vorentwurfsplanung hat sich die Kostenberechnung des Basisprojekts nach vertiefter und detaillierterer Planung um sechs Prozent auf etwa 3 186 000 Euro erhöht.

Durch die oben erwähnten Abstimmungen mit den Vereinen sind optionale zusätzliche Kosten von etwa 164 000 Euro zu Tage getreten. Diese beinhalten unter anderem eine zusätzliche Zaunanlage zwischen dem Eisplatz und dem Kunstrasenspielfeld, Sitzbänke entlang der Nebenspielplätze, überdachte Spielerunterstände und eine behindertengerechte Rampe zum Kunstrasenplatz. Eine Baugrundverbesserung auf Empfehlung des Bodengutachters sowie ein erweiterter Kunstrasenbelag im Sicherheitsbereich um das mittlere Spielfeld sind ebenso enthalten.

Darüber hinaus sind die Kosten für die Abtragung des Walls an der Südseite, sowie eine provisorische Flächengestaltung der abgetragenen Wallanlage als Vorgriff für die kleine Landesgartenschau und für die Umplanung des Volksfestplatzes mit zirka 134 000 Euro ermittelt worden. 

Bürgermeister Herker verweist noch einmal auf die intensive Abstimmung mit den Vereinen. Man sei bis Montag noch guter Dinge gewesen, dass die drei Millionen reichten. Doch die zusätzlichen Wünsche haben nun eben den Preis erhöht.

Thomas Röder (CSU) spricht sich klar für den Kunstrasenplatz aus, fragt aber, ob man den noch ein bisschen nach Osten schieben kann. Seine Sorge: Dass durch Stollenschuhe der Kunstrasenplatz Schaden nehmen könnte. Der zuständige Planer sagt: Stollenschuhe machen dem Kunstrasen nichts aus und die Verschiebung des Platzes sei schwierig, weil alles genau ausgetüftelt wurde – auch wegen der Gartenschau etc. 

Martin Rohrmann (CSU) stört sich noch an einer Ecke – die Räume zwischen den Plätzen könnten seiner Meinung nach größer sein. Bürgermeister Herker weist darauf hin, dass immer geplant war, dass der Volksfestplatz rechteckig werden solle, und verweist auf einen entsprechenden Beschluss. Und er will auch mit der Befürchtung aufgeräumt wissen, dass die Abstandsflächen zwischen den Plätzen sowie die Durchgänge nicht nur richtig recherchiert, sondern auch entsprechend eingehalten werden laut Plan. Der Planer verweist unter anderem auf TÜV-Vorgaben und legt dar, wie diese Abstände dimensioniert sein sollen und auch sind. "Das ist von oberster Stelle abgesegnet."

Florian Weiß (CSU) hat selber recherchiert, sagt er, und verweist auf eine DIN-Norm. Er habe da was anderes gelesen, als das, was gerade vorgetragen worden sei. Der Planer kann das erklären, das sei eine überholte Form der DIN-Norm, die Weiß da gelesen habe. Die nun vorgelegte Planung sei jedenfalls auf Basis der aktuellsten Vorgaben entstanden.

Jetzt kam die Frage, warum es denn überhaupt teurer wird. Der Planer wiederholt also das, was vorher schon gesagt wurde. Es geht eben um "Sonderwünsche" oder zusätzliche Maßnahmen wie Schutzvorichtungen, damit keiner hinten von der Tribüne fällt. Und Herker hatte darauf hingewiesen, dass ein Teil der Maßnahmen, die hinter den Mehrkosten stehen, zunächst nicht in der Summe drin waren. Im Grunde, sagt er, reden wir von 200 000 Euro Mehrkosten.

Franz Schmuttermayr (CSU) fragt, ob die drei Plätze zeitgleich oder in Etappen gebaut werden. Zudem gibt er zu bedenken, dass eine solche Planung ja finanziell gerne nach unten gerundet wird. Sprich: Es wird ja gern doch mal teurer. Er vertraue da schon – aber nicht ganz, sagt er. Der Planer erklärt, es gehe um drei Ausscshreibungen. Die Baustelle soll von Norden nach Süden (Beginn: letzte Märzwoche) abgearbeitet werden. Das Vorhaben sei sehr stark witterungsabhängig. Geplant sei, dass immer zwei Plätze gleichzeitig den Vereinen zur Verfügung stehe und einer eben angelegt wird. Von Mitte Mai bis Mitte Juli seien immer zwei Plätze bespielbar, heißt es. Die Kostensicherheit sei "sehr hoch".

Es ist schon interessant, wie lange und von wie vielen Seiten man ein solches Thema beleuchten kann, das ja nicht zum ersten Mal im Stadtrat behandelt wird. Jetzt kommt noch die Kritik, dass vieles, was hier unter "Sonderwünsche" firmiert, im Grunde doch Selbstverständlichkeiten seien – zum Beispiel Ballfangzäune.

Nun wird endlich abgestimmt. Die Debatte dauerte fast geschlagene 40 Minuten. Der Stadtrat beschließt also am Ende doch einstimmig:

1)  Der Stadtrat befürwortet die vorliegende Entwurfsplanung der GaLa Bauarbeiten nebst den zusätzlichen Wünschen mit einer Kostenobergrenze von etwa 3,35 Millionen Euro und beauftragt die Ausarbeitung zur Ausführungsplanung nebst Vorlage der Genehmigungsplanung im Bauausschuss zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens.

2)  Der Stadtrat genehmigt die vorgezogenen Maßnahmen für die kleine Landesgartenschau und die Umgestaltung des Volksfestplatzes in Höhe von etwa 134 000 Euro im Zuge der Baumaßnahme der Sportplatzumgestaltung. 

Errichtung von gebundenen Ganztagsklassen im Schuljahr 2014/15 im Grundschulbereich 

Bereits im März 2009 wurde vom Stadtrat die Errichtung von Ganztagsklassen ab dem Schuljahr 2009/10 beschlossen. Aus verschiedenen Gründen wurde der Antrag der Stadt vom Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultur, Wissenshaft und Kunst abgelehnt. In den folgenden Jahren wurde der Bedarf jährlich in Zusammenarbeit mit dem Schulamt, den Schulleitern und Elternbeiräten überprüft. Auf Grund der sehr guten Betreuungsmöglichkeiten (Mittagsbetreuung, Hausaufgabenbetreuung, Hort, Ferienbetreuung) war in den zurückliegenden Jahren keine Nachfrage an gebundenen Ganztagsklassen im Grundschulbereich zu verzeichnen, wie die Verwaltung in der Sitzungsvorlage darlegt.

Für das kommende Schuljahr 2014/15 wurde heuer erstmals vom Sachgebiet Familie und Soziales an die Eltern der Vorschulkinder ein Fragebogen ausgehändigt und gezielt gefragt, ob Interesse an der Einführung einer gebundenen Ganztagsklasse im Grundschulbereich besteht bzw. ob andere Betreuungsformen gewünscht werden. Es wurden 232 Fragebögen an die Eltern verteilt; davon wurden 138 (59,48 Prozent) Fragebögen zurückgeschickt. Interesse an einer Ganztagsklasse haben Eltern von 59 Kindern, wobei für 55 Kinder auch gleichzeitig andere Betreuungsformen in Betracht kommen. Die genaue Auswertung ist als Anlage beigefügt.

Die Ergebnisse der Fragebogenaktion wurden mit dem Schulamt und den Schulleitern besprochen. Dabei erklärte Rektor Kucsera die prinzipielle Bereitschaft, gebundene Ganztagsklassen in Niederscheyern einzurichten. Allerdings sind hier noch einige grundsätzliche Fragen (Ausstattung, Räume, Mittagessen, Beförderung etc.) zu klären. Das bestehende Betreuungsangebot (Mittags- und Hausaufgabenbetreuung) soll laut Schulleitung und Elternbeirat aber unbedingt erhalten bleiben.

Vom Stadtrat wäre nun zu entscheiden, ob ab dem Schuljahr 2014/15 eine gebundene Ganztagsklasse in der Grundschule Niederscheyern eingerichtet werden soll. Die Stadt müsste sich dann verpflichten, den zusätzlichen Sachaufwand zu übernehmen und für den Personalaufwand eine pauschale Beteiligung von 5000 Euro je Ganztagsklasse und Schuljahr an die Regierung zu entrichten. 

Martin Rohrmann (CSU) fragt sich, warum man jetzt darüber abstimmt, wenn doch noch Details abzustimmen sind. Warum stimme man nicht erst ab, wenn alles abgeklärt sei? Räumlichkeiten seien da, sagt Herker. Lehrer kämen ja vom Freistaat. Man müsse halt noch Dinge zur Busbeförderung klären. Aber das sei schon soweit alles klar, sagt er sinngemäß. 

Markus Käser (SPD) spricht von der pädagogisch sinnvollsten Form und sieht hier heute eine Grundsatzentscheidung. 

Der Stadtrat beschließt einstimmig, ab dem Schuljahr 2014/15 die Errichtung von gebundenen Ganztagsklassen an der Grundschule Niederscheyern, sofern genügend verbindliche Anmeldungen erfolgen. Der zusätzliche Sachaufwand und die für den Personalaufwand pauschale Beteiligung von 5000 Euro je Ganztagsklasse und Schuljahr wird von der Stadt übernommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die grundsätzlichen Fragen zu klären und den Antrag für den Auf- bau eines gebundenen Ganztagszuges zu erstellen und einzureichen.

Antrag des Deutschen Alpenvereins e. V. auf Bezuschussung des Baus einer Außenkletteranlage 

Der Deutsche Alpenverein beantragt einen Zuschuss für den Bau einer Außenkletteranlage. Seit zwei Jahren betreibt der Verein das neu gebaute Kletterzentrum. Pro Jahr zählt dieses über 15 000 Besucher und mehr als 300 Kurse. Um das Angebot vor allem auch in den Sommermonaten weiter auszubauen und da der Außenbereich im neuen Landesgartenschaugelände sehr präsent sein wird, möchte der Deutsche Alpenverein den von Anfang an geplanten Außenbereich nun realisieren. 

Die Baukosten belaufen sich auf rund 150 000 Euro, welche zum großen Teil aus Vereinsmitteln gezahlt werden. Für den Bau des Kletterturms wurde dem Alpenverein die Ablöse von vier Stellplätzen genehmigt. Die Zahlung des Ablösebetrages in Höhe von 30 680 Euro wurde bisher ausgesetzt. Im Zuge des Erweiterungsbaus wird an der Halle ein Stellplatz mit Carport errichtet (restlicher Ablösebetrag: 23 010 Euro).

Gemäß der Sportförderrichtlinien können Baumaßnahmen mit bis zu 15 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten bezuschusst werden. Dies würde beim Alpenverein einen Zuschuss in Höhe von maximal 22 500 Euro bedeuten. Der Zuschuss könnte mit dem Ablösebetrag für die fehlenden drei Stellplätze verrechnet werden. 

Der Stadtrat beschließt ohne Gegenstimme: "Dem Alpenverein wird zum Baus einer Außenkletteranlage ein Zuschuss in Höhe von 15 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, maximal aber 22 500 Euro, in Aussicht gestellt. Die Abrechnung erfolgt mit Abschluss der Baumaßnahme unter Vorlage der Rechnungen. Der Zuschuss wird mit dem Ablösebetrag der fehlenden drei Stellplätze verrechnet."

Defizitausgleich für das Freilichttheater "Der Zwischenfall" 

Darüber haben wir bereits ausführlich im Vorfeld berichtet: Lukrativer Zwischenfall

Worum gehts? Der Stadtrat beschäftigt sich mit dem Defizitausgleich für die Freilichtproduktion „Der Zwischenfall“ des hiesigen Theaterspielkreises. Das Besondere dabei: Es gibt gar kein Defizit. Die Stadt spart sich also satte 20 000 Euro, die bereits fest als Ausgabe-Posten im Haushalt vorgesehen waren. Eine erfreuliche Nachricht, weshalb die Verwaltung den Vorschlag macht, das ehrenamtliche Engagement und das kostenbewusste Vorgehen des Theaterspielpreises doch mit 5000 Euro zu honorieren. Entscheiden müssen das letztlich die Stadträte, doch Gegenwind dürfte da kaum zu erwarten sein. Denn wer sich 20 000 Euro spart, kann sicher anerkennend 5000 überweisen. Aber warten wir mal ab, wie das die Stadträte sehen.  

Szene aus dem Theaterstück "Der Zwischenfall"; rechts übrigens Stadtjurist Florian Erde, der heute auch wieder in der Stadtratssitzung ist. links Stadtrat Theo Abenstein (CSU), der heute krankheitsbedingt nicht da ist.

Reinhard Haiplik (ÖDP) lobt das Engagement des Theaterspielkreises und regt an, ob man diesen Zuschuss nicht leicht erhöhen könnte, auf 5500 Euro zum Beispiel. Thomas Röder (CSU) will "Haiplik überbieten – und zwar im Lob an die Darsteller und Helfer". Steffen Koptzeky (SPD) freut sich über das Ergebnis und über das Lob, denn oft werde die Kulturfinanzierung ja auch kritisch gesehen. Ihn freue das und die 5000 Euro seien dem Theaterspielkreis "von Herzen gegönnt".

Der Stadtrat beschließt einhellig und voll des Lobes: "Als Honorierung des ehrenamtlichen Engagements des Theaterspielkreises Pfaffenhofen e. V. und in Hinblick auf die kostenbewusste Abwicklung der Freilichtaufführung „Der Zwischenfall“ wer- den an den Theaterspielkreis Sponsorengelder in Höhe von 5000 Euro weitergeleitet." 

Nächster Punkt: Empfehlung des Kultur-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses; Nutzung des Flaschl-Turms

Der Flaschl-Turm wurde in diesem Jahr kernsaniert. Außerdem wird eine Gästewohnung einge- richtet. Ab 2014 soll diese Gästewohnung für Aufenthaltsstipendien genutzt werden. Das Stipendium richtet sich an Autoren; die Dauer des Aufenthaltsstipendiums beträgt maximal zwölf Wochen. In der verbleibenden Zeit soll der Flaschl-Turm als Hotelwohnung vermietet werden. Außerdem soll die Wohnung Gästen der Stadt Pfaffenhofen zur Verfügung stehen. Das Erstbelegungsrecht steht der Stadt zu.

Die Thematik wurde bereits in der Kulturausschusssitzung vom 25. Juli 2013 behandelt. Vom Kulturausschuss wurden noch Änderungen bezüglich der Zielgruppe (Nachwuchsautoren), der Häufigkeit und der Vergabe an Künstler anderer Sparten gewünscht.
In der Stadtratssitzung vom 24.Oktober wurde die Thematik an den Kulturausschuss zurückverwiesen. Der Kulturausschuss beschloss daraufhin in seiner Sitzung vom 7. November mehrheitlich, dass das Stipendium ausschließlich für Autoren eingerichtet wird, wobei bei gleicher Befähigung Nachwuchsautoren bevorzugt werden und die Jury aus drei Personen bestehen soll. Demzufolge wurden die Richtlinien neu gefasst und liegen dem Tagesordnungspunkt als Anlage bei. 

Der Stadtrat beschließt einhellig, das Stipendium einzurichten, stimmt den Richtlinien zu und beruft neben dem Kulturreferenten (aktuell Steffen Kopetzky, SPD) eine Kulturjournalistin und einen Literaturkritiker in die Jury. In der verbleibenden Zeit wird der Flaschl-Turm als Hotel- und Gästewohnung genutzt. In einem Jahr soll dem Stradtrat erneut berichtet und über das weitere Vorgehen und die Richtlinien entschieden werden. 

Kindertagesstätte Eco-Quartier; Namensgebung    

Ein wunderbares Thema, um wieder ausgiebig zu diskutieren. Der Vorschlag der Verwaltung lautet: "Ecolino". Warum, wurde gerade ausgiebig erläuert. „Ecolino“ beinhaltet mit dem Diminutiv (zu deutsch: Verkleinerungsform) der Endung auch einen Anklang an das italienische Wort „piccolino“, „klitzeklein“, und somit ist auch das kindliche Wirken (das Echo) zu erkennen. 

Die Bedeutung dieses Namens finde sich im Konzept wieder und könne somit den Autrag widerspiegeln, alle Kinder zu stärken, ihnen die individuelle Unterstützung zur Weiterentwicklung (ihnen Flügel zu verleihen) zu geben unter dem Aspekt, alle mitzunehmen.
Die Konzeption beschreibe die Vielfalt der einzelnen Kinder, das Ziel, die Stärken eines jeden Kindes zu fördern. So finde sich durch die Interpretation des Wortes „Ecolino“ das Kindliche wieder. Als weiteren Punkt verbinde man mit dem Namen „Ecolino“ auch das Gebiet „Eco-Quartier“.

Kita Ecolino transportier einen Wiedererkennungswert für alle. „Stärken, Leichtigkeit, Kindlichkeit und auch Nachhaltigkeit in allen Bereichen insbesondere der Inklusion“ als Selbstverständnis und somit als erkennbares Leitziel. Kinder könnten diesen Namen leicht aussprechen und sich damit identifizieren. Weiterführend könne durch „Ecolino“ auch auf den besonderen Gebietscharakter des EcoQuaitiers bezüglich der Gruppennamensgebung eingegangen werden. Die vier Elemente des Seins bilden nach Auffassung der traditionellen, westlichen Lehre die Grundlage allen Lebens. Als kleinste

Die Kita-Leitung und das Team der Kita im Eco-Quartier wurden bei der Namensfindung aktiv mit einbezogen. Alle Beteiligten befürworten den Vorschlag „Kita Ecolino“. 

Reinhard Haiplik (ÖDP) hält den Namen "bemüht" und nicht sonderlich passend. Er warnte davor, in eine Namensdebatte zu tief einzusteigen, denn das werde schnell unfreiwillig satirisch. Der bitte um die Wahl eines Heiligen-Namens oder einem Märchen-Namens. Hans Prechter (CSU) findet auch: "Das ist ein Kunstname" und klinge wie ein gesundes Fußbodenpflegemittel.

Herker will den Namen jetzt einfach mal zur Abstellung stellen – wenn er durchgeht, dann ist es eben so. Der Name "Ecolino" wird mit knapper Mehrheit angenommen. Unter anderem stimmt die komplette CSU-Fraktion dagegen. "Wir werden uns mit dem Namen versöhnen", ruft Herker denen zu, die dagegen waren...

Vergabe eines Straßennamens im Baugebiet „Radlhöfe“

Durch die Erweiterung des Bebauungsplanes ist in dem Baugebiet eine neue Straße entstanden, für die ein Straßenname vergeben werden muss. Bei der Namensvergabe im Stadtrat am 10.Februar 2000 wurde vorgeschlagen, auch Namen von Schriftstellerinnen zu wählen.

Als Namensgeber kämen laut Verwaltung zum Beispiel in Frage:

• Ricarda Huch (1864–1947) war eine deutsche Schriftstellerin, Dichterin, Philosophin und Histori- kerin und Verfasserin von Gedichten, Romanen und historischen Werken, die zwischen Ge- schichtswissenschaft und Literatur angesiedelt sind.
• Ellis Kaut (geboren 1920) ist eine deutsche Kinderbuchautorin, die durch die Erfindung des „Pumuckl“ international sehr erfolgreich wurde. Sie verfasste ferner Novellen für Erwachsene und einige Bild- bände.
• Ingeborg Bachmann (1926–1973) war eine österreichische Schriftstellerin. Sie gilt als eine der bedeutendsten deutschsprachigen Lyrikerinnen und Prosaschriftstellerinnen des 20. Jahrhunderts.
• Lion Feuchtwanger (1884–1958) war als Verfasser von Romanen, Erzählungen und Theaterstü- cken vielgelesener deutschsprachiger Autor des 20. Jahrhunderts.
• Erich Kästner (1899–1974) war ein deutscher Schriftsteller, Drehbuchautor und Verfasser von Texten für das Kabarett. Bekannt machten ihn neben seinen humoristischen und zeitkritischen Gedichten vor allem seine Kinderbücher wie „Emil und die Detektive“, „Das doppelte Lottchen und „Das fliegende Klassenzimmer“. 

Schranz (CSU) schlägt für seine Partei noch einen sechsten Namen vor: Wilhelm Busch. Herker favorisiert Erich Kästner, das sieht auch Kopetzky so. Haiplik findet Kästner auch gut, würde aber Feuchtwanger vorziehen. Nun kommt es zu einer spannenden Abstimmung. Erich Kästner bekommt am Ende die klare Mehrheit. 

Bau eines Geh- und Radweges nach Tegernbach; Ausgleichsfläche

Der Landkreis Pfaffenhofen erstellt derzeit die Unterlagen für das erforderliche Planfest- stellungsverfahren zum Bau eines Geh- und Radweges an der Kreisstraße PAF 4 nach Tegernbach (Schönthaler Berg bis Tegernbach). Für die erforderlichen Eingriffe in den bestehenden Wald ist die Pflanzung eines Ersatzwaldstücks erforderlich. Der Landkreis ist nach Abstimmung mit der zuständigen Fachbehörde mit der Bitte an die Stadt herangetreten, auf den städtischen Flurstücken 158/4, 159 und 160 der Gemarkung Niederscheyern einen naturnahen Mischwald anpflanzen zu können. Der Unterhalt der Anpflanzung würde bis zum gesicherten Anwuchs beim Landkreis verbleiben.

Um die grün eingerahmten Flächen geht es.

Die Stadt Pfaffenhofen ist weiterhin Eigentümerin der Grundstücke. Die vorgenannten Flurstücke sind im Öko-Konto der Stadt Pfaffenhofen  erfasst. Der Ablösebetrag orientiert sich am Regel-Erwerbspreis für Öko-Konto-Flächen. Ein abgezinster Ansatz für Pflanzung und Unterhalt ist nicht erforderlich, da dies wie vor ausgeführt, insgesamt vom Landkreis übernommen wird. Um die Flächen erreichen zu können, ist auf dem städtischen Flurstück Nr. 136/2, Gemarkung Niederscheyern, ein Geh- und Fahrtrecht zu Gunsten des Landkreises einzutragen.

Zunächst geht es um die grundsätzliche Einverständniserklärung der Stadt. Eine vertragliche Regelung soll erst erfolgen, wenn das Planfeststellungsverfahren rechtskräftig abgeschlossen ist. Die Stadt bekommt dafür 16 000 Euro. Der Stadtrat stimmt einhellig zu.

Finale

Nach ein paar Kleinigkeiten, die verkündet werden, hebt Bürgermeister Herker nun zum Abschluss der Sitzung an. Es ist ja die letzte in diesem Jahr, die sich nun dem Ende zuneigt. "Es war ein gutes Jahr für die Stadt", findet er. Und auch der Stadtrat habe weitgehend sachlich und gut gearbeitet. Mal sehen, wie sich das in den kommenden Monaten ändert – im März ist ja Kommunalwahl. Und der Wahlkampf  läuft langsam aber sicher an. 

Der öffentliche Teil der Sitzung ist damit beendet.