Laut Innenminister Herrmann hat der Freistaat im vergangenen Jahr fast 53 Millionen Euro an Fördergeldern an die Kommunen ausbezahlt.
(ty) Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) freut sich über Rekord-Ausgaben bei der Feuerwehr-Förderung im Freistaat: Insgesamt seien im vergangenen Jahr 52,8 Millionen Euro an die Kommunen ausbezahlt worden. "Damit haben wir das Zehn-Jahres-Hoch im Jahr 2017 übertroffen", so Herrmann in einer heute veröffentlichten Mitteilung. Mit rund 51,6 Millionen Euro habe es im Jahr 2017 – im Vergleich zum Vorjahr – bereits ein sattes Plus von 18 Millionen Euro beziehungsweise eine Steigerung von mehr als 50 Prozent gegeben.
"Die örtlichen Feuerwehren leisten eine enorm wichtige und hervorragende Arbeit für unser aller Sicherheit", unterstreicht Herrmann. "Mit den überarbeiteten Feuerwehr-Zuwendungs-Richtlinien seit 1. Januar 2019 setzen wir einen zusätzlichen Schwerpunkt beim Thema Eigensicherung für Einsatzkräfte auf Autobahnen und mehrspurigen Schnellstraßen." Demnach erhalten die Kommunen zum Schutz der Feuerwehrmänner und -frauen nun auch staatliche Zuschüsse für die Beschaffung von Vorwarn-Einrichtungen, mit denen auf eine Einsatzstelle hingewiesen werde.
"Schutz und Sicherheit gilt es nicht nur für unsere Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten, sondern auch für die Helferinnen und Helfer der Feuerwehr, die gerade bei Einsätzen im Verkehr leider immer wieder selbst hoher Gefährdung ausgesetzt sind", so der Minister: "Die besten Ausrüstungen und Sicherungs-Vorkehrungen nützen jedoch wenig, wenn nicht alle Verkehrsteilnehmer verantwortungs- und rücksichtsvoll zusammenwirken." Herrmann appelliert daher gerade bei den gegenwärtigen winterlichen Straßenverhältnissen an alle, die auf Bayerns Straßen unterwegs sind, angepasst und vorausschauend zu fahren sowie sich insbesondere an Einsatzstellen umsichtig zu verhalten.
Um die Städte, Gemeinden und Landkreise bei der Erfüllung ihrer kommunalen Pflichtaufgaben beim abwehrenden Brandschutz und der technischen Hilfeleistung zu unterstützen, fördert der Freistaat seit rund 70 Jahren das kommunale Feuerwehrwesen. Allein in den Jahren 2014 bis 2018 flossen nach heutiger Mitteilung des bayerischen Innenministeriums an die Kommunen insgesamt mehr als 208 Millionen Euro an Fördermitteln.
Die deutliche Steigerung in den Jahren 2017 und 2018 gehe maßgeblich zurück auf die Änderung der Zuwendungs-Richtlinien zum 1. März 2015, mit der das bayerische Innenministerium die Förderfestbeträge um rund 20 Prozent angehoben und die erhöhte Förderung im Raum mit besonderem Handlungsbedarf eingeführt hatte. "Mit dem klaren Trend der letzten beiden Jahre werden die wichtigen Weichenstellungen für die verbesserte Unterstützung der Kommunen und ihrer Feuerwehren jetzt deutlich sichtbar", so Herrmann. Er verspricht: "Auch in Zukunft werden wir die Kommunen bei ihrer Pflichtaufgabe Feuerwehr kräftig unterstützen."
