Der Verein "Freunde von Valjevo" um Bernd Duschner lädt am Samstag zu einer Kundgebung mit Lesung und Musik.
"Regierung hat Verfassung und Grundrechte zu respektieren!" Unter diesem Motto veranstaltet der hiesige Verein der "Freunde von Valjevo" am kommenden Samstagnachmittag ab 14 Uhr im Sport- und Freizeitpark beim Freibad von Pfaffenhofen eine Kundgebung. Laut Ankündigung der Organisatoren wird dabei Beate Himmelstoß, bekannte Sprecherin beim Bayerischen Rundfunk, aus George Orwells weltberühmtem Roman "1984" lesen. Der Autor wollte mit seinem Roman vor autoritären Entwicklungen warnen. Das Rock-Kabarett-Ensemble "Die Ruam" aus Regensburg soll mit Liedern für Frieden und Grundrechte den musikalischen Rahmen schaffen.
"Kennzeichen einer rechtsstaatlichen Demokratie ist es, so der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, dass alle wesentlichen Entscheidungen zur Ausübung sowie zur Einschränkung der Grundrechte vom Parlament getroffen werden. Nur das Parlament ist durch Wahlen vom Volk hierzu legitimiert", heißt es in einer Pressemitteilung des Vereins "Freunde von Valjevo" um den Menschenrechtler Bernd Duschner.
"Seit vielen Monaten müssen wir jedoch erleben, dass Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten, also ein von unserer Verfassung nicht vorgesehenes und legitimiertes Gremium, hinter verschlossenen Türen selbstherrlich weitest reichende Einschränkungen unserer Grundrechte verfügt."
Weiter heißt es: "Während in der Industrie selbst die Rüstungsbetriebe stets ungestört weiter produzieren konnten, Amazon unseren Einzelhandel verdrängen darf, wir uns an Netflix als Ersatz für Kino-, Theater- und Konzert-Besuch gewöhnen sollen, werden zehntausende Gaststätten, Hotels, kleine Gewerbetreibende und Kulturschaffende in den Ruin getrieben." Das kulturelle und gesellschaftliche Leben sei seit nahezu einem Jahr stillgelegt.
"Veranstaltungen, auf denen wir uns als Bürger informieren, diskutieren und mit denen wir auf die öffentliche Meinung Einfluss nehmen können, sind auf unbestimmte Zeit verboten. Absurde Regelungen, wie die mittlerweile wieder außer Kraft gesetzte Ausgangssperre nach 21 Uhr, sollen uns Bürger jedes Nachdenken abgewöhnen und zu blinden Gehorsam zwingen." Appell von Duschner & Co.: "Es ist Zeit, für unsere Verfassung und unserer Grundrechte einzustehen. Machen wir deutlich, dass wir uns die Grundrechte nicht nehmen lassen."
