Die bevorstehende Kommunalwahl in Neuburg ist möglicherweise ungültig, weil die Liste der Grünen fehlerhaft ist 

(ty) Hat Neuburg am 30. April keinen Stadtrat mehr? Das könnte durchaus sein. Denn zu diesem Datum wird der amtierende Rat verabschiedet. Und die Kommunalwahl am 16. März könnte bereits im Vorfeld für ungültig erklärt werden. Weil die Liste der Grünen durch einen „Übertragungsfehler“ fehlerhaft ist. Im Klartext heißt das: Kandidaten, die für die Wahl nominiert worden waren, stehen nicht auf der Liste, andere hingegen, die nicht aufgestellt worden wurden, dafür schon.

Heute wird nun von den Juristen geprüft, ob deswegen nur die Briefwahl wiederholt werden muss, die ja schon lange läuft, oder ob die komplette Wahl für ungültig erklärt werden und zu einem späteren Zeitpunkt – etwa zusammen mit der Europawahl – nachgeholt werden muss. In der Geschichte der bayerischen Kommunalwahl dürfte der Fall jedenfalls beispiellos sein.

Im Laufe des Tages wollen die Regierung von Oberbayern und die städtischen Beamten jedenfalls eine Lösung finden. Ob das nun neu gedruckte Wahlzettel sind oder eben die Wahl keine Gültigkeit haben wird, bleibt abzuwarten. Die Briefwahl muss in jedem Fall wiederholt werden. Wegen eines „Übertragungsfehlers“ wie die Neuburger Grünen sagen, der bei der Stadtverwaltung indes auch niemandem aufgefallen war. Dabei wäre eine gewisse Vorsicht angezeigt gewesen. Denn bei der Aufstellung der Grünen war – wie die Neuburger Rundschau berichtet – Roland Thiele nominiert worden, obschon dieser gar nicht einverstanden war.