Zu möglichen Bündnissen im Gemeinderat haben sich nun die Freien Wähler geäußert: Ihnen gehe es nicht um Posten, sondern um Themen. Eine Empfehlung zur Bürgermeister-Stichwahl gibt es nicht. Und eine Koalitions-Entscheidung soll erst nach der Stichwahl fallen.
Von Tobias Zell
Während in Wolnzach die Frage nach dem künftigen Bürgermeister erst am Sonntag in einer Stichwahl zwischen Amtsinhaber Jens Machold (CSU) und SPD-Herausforderer Werner Hammerschmid entschieden wird, laufen im Hintergrund bereits Gespräche über mögliche Koalitionen im künftigen Gemeinderat. Denn nachdem keine Partei oder Gruppierung die Mehrheit der Sitze erobern konnte, sind viele Konstellationen und Koalitionen denkbar.
SPD-Frontmann Hammerschmid hat sich bekanntlich gegenüber unserer Zeitung zuversichtlich gezeigt, dass es gelingen werde, ein „buntes Bündnis“ von SPD, FW, FDP/UW und Bürgergemeinschaft zu schmieden. Das würde eine Entmachtung der CSU bedeuten. Eine Schlüsselrolle kommt dabei den Freien Wählern zu – sie demzufolge dürften nicht nur von Hammerschmid & Co., sondern auch von den Christsozialen intensiv umworben werden. Denn auch ein Bündnis von CSU und FW würde eine stabile Mehrheit bringen. Nun haben sich die Freien Wähler, die zum Zünglein an der Waage werden könnten, zu den politischen Farbenspielen geäußert.
„Bunt ist denkbar“, sagt der FW-Orts- und –Kreischef sowie Gemeinderat Christian Dierl unserer Zeitung. Er betont aber zugleich, dass es dabei auf die Themen ankomme. „Posten oder Einzelpersonen interessieren uns nicht, die Sachpolitik steht im Vordergrund“, unterstreicht Dierl. Zum Stand der Dinge erklärt er: „Über Koalitionen ist noch nichts entschieden, erste Gespräche laufen.“ Eine definitive Entscheidung werde es nicht vor der Stichwahl geben – und für diese Stichwahl werden die Freien Wähler keine Empfehlung abgeben, wie die vier künftigen Wolnzacher FW-Gemeinderäte Christian Dierl, Georg Guld, Florian Werther und Astrid Elender in einer heute früh veröffentlichten Presseerklärung mitteilen.
Zur Erinnerung: Bei der Wolnzacher Gemeinderatswahl gab es folgendes Ergebnis:
- CSU: 40,9 Prozent (künftig zehn Sitze, derzeit elf)
- SPD: 17,7 Prozent (künftig vier Sitze, derzeit drei)
- Grüne: 4,6 Prozent (künftig und derzeit ein Sitz)
- Freie Wähler: 17,9 Prozent (künftig vier Sitze, derzeit sechs)
- FDP/UW: 15,2 Prozent (künftig vier Sitze, derzeit hat die FDP zwei)
- Bürgergemeinschaft: 3,8 Prozent (künftig und derzeit ein Sitz)
Eine Koalition aus SPD, Freien Wählern, FDP/UW und Bürgergemeinschaft käme also auf 13 der insgesamt 24 Mandate und hätte damit die Mehrheit. Sollte Hammerschmid Bürgermeister werden, käme das bunte Bündnis – mit der Bürgermeisterstimme – sogar auf 14 Stimmen. Die CSU bringt es zusammen mit dem Grünen-Stadtrat auf elf Stimmen. Zwölf wären es, wenn Machold wieder zum Rathauschef gewählt wird – doch selbst das würde dann nicht zu einer Mehrheit im Gremium reichen, denn dafür braucht es eben 13 Stimmen. Die Zeichen stehen also möglicherweise auf Wechsel, was die Mehrheitsverhältnisse im Marktgemeinderat von Wolnzach angeht. Vorausgesetzt, die bunte Koalition gelingt.
„Wir sind zur Kommunalwahl in Wolnzach angetreten mit drei Vorgaben“, heißt es in dem umfangreichen Statement. „Erstens: Wir wollten einen Bürgermeisterwechsel mit unserem Kandidaten Florian Werther schaffen. Dies ist uns nicht gelungen. Zweitens: Wir haben uns für eine Änderung der Sitzverhältnisse im Gremium stark gemacht und stets betont, dass im Sinne einer gelebten Demokratie eine absolute Mehrheit nicht sinnvoll ist. Diese Mehrheit gibt es nun nicht und so wird eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit im Sinne der Sache nötig sein, was wir ausdrücklich begrüßen. Und drittens haben wir versucht, durch unsere Ideen, Ziele und Sachthemen zu überzeugen, und gezielt Verbesserungen für unsere Gemeinde aufzuzeigen.“
Die künftige Sitzverteilung im Wolnzacher Gemeinderat.
Außerdem kündigen die vier künftigen Wolnzacher FW-Gemeinderäte an, sie werden sich „ohne Wenn und Aber stets an der Sache orientieren und versuchen gemeinsam mit allen anderen Fraktionen zum Wohle von Wolnzach und seinen Ortsteilen die Kommunalpolitik zu gestalten“. Wichtigste Grundsätze blieben dabei stets die Transparenz und die Bürgerbeteiligung.
„Bei der künftigen Zusammenarbeit im Marktgemeinderat und auch der Bildung von einer Koalition werden wir uns ausschließlich an den Themen orientieren und nicht auf irgendwelche Posten schielen oder gar auf einzelne Personen“, stellen die vier FW-Räte klar.
Zur anstehenden Entscheidung um den Bürgermeisterposten heißt es: „Für die Stichwahl geben wir als Freie Wählerkeine Wahlempfehlung ab. Unsere Bürger sind mündig genug, sich selbst ein Urteil zu bilden.“ Wer mit der Politik von Jens Machold in den vergangenen sechs Jahren zufrieden gewesen sei, habe die Möglichkeit, dass diese Politik fortgeführt werde. Und wer für einen Wechsel sei, „hat nun die Möglichkeit, Werner Hammerschmid zu wählen, welchem wir das Amt des Ersten Bürgermeisters eindeutig zutrauen“.
Klargestellt wird von den künftigen FW-Fraktion in diesem Zusammenhang auch: „Die Meinung einzelner Freier Wähler, welche sich klar für den jetzigen Bürgermeister oder auch seinen Herausforderer positionieren, ist deren Einzelmeinung und unter Berücksichtigung des Freien-Wähler-Gedankensauch legitim.“ Abschließend appellieren die vier FW-Räte an die Wolnzacher: „Bitte gehen Sie zur Wahl und machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch.“
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