Karl Straub (CSU) ist verwundert über Aussagen der SPD zur künftigen Farbenlehre im Wolnzacher Gemeinderat und spricht von einer fixen Idee
Von Tobias Zell
Für Verwunderung sorgen beim Wolnzacher CSU-Gemeinderat und Landtagsabgeordneten Karl Straub Aussagen, die eine bunte Koalition im hiesigen Ratsgremium prophezeien. SPD-Bürgermeisterkandidat Werner Hammerschmid hatte ja erklärt, er sei zuversichtlich, was die Bildung eines bunten Bündnisses aus SPD, FW, FDP/UW und Bürgergemeinschaft angehe. Dieser Zusammenschluss hätte die Mehrheit im Gemeinderat und würde damit die CSU entmachten – und zwar unabhängig von der Frage, ob Amtsinhaber Jens Machold (CSU) oder SPD-Herausforderer Hammerschmid die Stichwahl um den Bürgermeisterposten gewinnt. Für Straub sind Gedankenspiele über eine solche bunte Koalition indes nicht mehr als eine „fixe Idee“, die noch vor der Stichwahl den Wählerwillen ad absurdum führen solle. Inhaltlich passt aus seiner Sicht nämlich ein solches Bündnis hinten und vorne nicht zusammen: „Diese bunte Koalition hält genau eine Sitzung lang.“
Bei der Wolnzacher Gemeinderatswahl gab es folgendes Ergebnis:
- CSU: 40,9 Prozent (künftig zehn Sitze, derzeit elf)
- SPD: 17,7 Prozent (künftig vier Sitze, derzeit drei)
- Grüne: 4,6 Prozent (künftig und derzeit ein Sitz)
- Freie Wähler: 17,9 Prozent (künftig vier Sitze, derzeit sechs)
- FDP/UW: 15,2 Prozent (künftig vier Sitze, derzeit hat die FDP zwei)
- Bürgergemeinschaft: 3,8 Prozent (künftig und derzeit ein Sitz)
Hammerschmid hatte gegenüber unserer Zeitung die Chancen für eine bunte Koalition als sehr gut bezeichnet. „Wir haben einen sehr guten Konsens gefunden“, sagte er. Zwar seien noch nicht alle Details geklärt und es herrsche auch noch zu 100 Prozent Einigkeit in allen Punkten. Die Verhandlungen liefen derzeit noch. „Aber wir werden auf sachpolitischer Basis eine gute Zusammenarbeit hinbekommen. Wir sind auf einem guten Weg“, gab sich der SPD-Bürgermeisterkandidat zuversichtlich, der nach eigenen Angaben bereits Gespräche mit allen Koalitionspartnern in spe geführt hat und deshalb guter Dinge ist.
Heute nun haben sich dazu auch die vier künftigen FW-Gemeinderäte zu Wort gemeldet. „Bunt ist denkbar“, sagt Christian Dierl, der FW-Orts- und Kreischef sowie Gemeinderat. Allerdings betonen die Freien Wähler in einer ausführlichen Pressemitteilung, dass es ihnen um die Themen gehe, nicht um Posten oder Einzelinteressen. Die Sachpolitik stehe im Mittelpunkt. Eine Koalitions-Entscheidung wollen die Freien Wähler definitiv erst nach der Bürgermeister-Stichwahl treffen – und für die Stichwahl geben sie ausdrücklich keine Empfehlung ab.
Dass die Freien Wähler die bunte Koalition für denkbar halten, dürfte zwar CSU-Mann Straub nicht zu Jubelschreien verleiten. Doch er wird das Statement der FW auch ganz genau gelesen haben und für sich zwei bemerkenswerte Fakten herausgezogen haben. Erstens: Die Freien Wähler legen sich vor der Stichwahl auf keine Koalition fest. Und zweitens: Sie geben keine Empfehlung für die Stichwahl ab. Was freilich auch gar nicht nötig ist – denn an ihnen kommt im künftigen Gemeinderat wohl ohnehin keiner vorbei. Das bunte Bündnis funktioniert sowieso nur mit der FW-Fraktion; und wenn die CSU ein Mehrheits-Bündnis schmieden will, dann dürfte ihr erster Ansprechpartner die FW-Fraktion sein. Kein Grund also für Dier & Co., sich ohne Not festzulegen und damit den möglichen künftigen Partner zu verprellen.
Die künftige Sitzverteilung im Wolnzacher Gemeinderat.
Straub glaubt aber so oder so nicht an ein buntes Bündnis. „Ich empfange da deutlich andere Signale“, sagt er gegenüber unserer Zeitung. Die künftige Koalition im Wolnzacher Gemeinderat wird seiner Einschätzung nach „sicher auch abhängig sein vom Ergebnis der Bürgermeister-Stichwahl und dem daraus resultierenden Wählerwillen.“ Er könne ohnehin nicht verstehen, warum Hammerschmid vor der Stichwahl über mögliche Bündnisse nach der Stichwahl spricht. „Mich wundert, dass man vor der Stichwahl mit Gewalt Koalitionen auf die Beine zu stellen versucht, die den Wählerwillen ad absurdum führen sollen.“
Allerdings glaubt Straub, dafür eine Erklärung zu haben. „Da wird auch viel aus der Kreisstadt reingetragen, von einem, der seine Landtagswahl-Niederlage noch nicht verdaut hat“, sagt er – und meint damit freilich den SPD-Kreisvorsitzenden Markus Käser, der bei der Landtagswahl im September gegen Straub das Rennen um das Direktmandat klar verloren hat. „Er soll sich beruhigen“, rät Straub und empfiehlt Käser einen kühlen Blick auf das Kreistagswahl-Ergebnis der Sozialdemokraten: 22 Prozent plus X habe Käser für die SPD als Ziel ausgegeben, gelandet sei sie bei 18 Prozent.
Aber zurück nach Wolnzach. Straub fragt sich vor allem, wie denn die angedachte bunte Koalition – sollte sie tatsächlich zustande kommen – in der Praxis überhaupt funktionieren soll. Für ihn ist klar: Gar nicht. „Diese eigenwillige bunte Koalition wird genau eine Sitzung halten – und zwar, wenn es in der konstituierenden Sitzung um Posten geht.“ Ansonsten passe dieses Bündnis „inhaltlich vorne und hinten nicht zusammen“. Er denke da zum Beispiel an Max Wallner junior von der Bürgergemeinschaft, der ja strikt gegen Windkraft in Wolnzach sei, während die SPD sich klar für Windenergie ausspreche und FDP-Mann Mathias Boeck wohl eher für Atomkraft sei. „Aber bei dem weiß man es ja nicht so genau.“ Angesichts solcher gravierender inhaltlicher Differenzen ist für Straub der Plan von der bunten Koalition, die das Ruder im Gemeinderat übernehmen soll, nicht mehr als eine „fixe Idee“.
„Aber uns kommt diese Geschichte sehr gelegen“, sagt Straub. Denn jetzt hätten einige „ihre Masken fallenlassen“. Wie sich denn die CSU ihre Rolle im künftigen Gemeinderat vorstellt, dazu will Straub vor der Stichwahl nichts Konkretes sagen. Nur so viel: „Für uns ergibt sich aus dem Wählerwillen ein klarer Auftrag – und den nehmen wir demütig an“, betont er. Und was die derzeitigen Farbenspiele über künftige Koalitionsmöglichkeiten angeht, sagt er bloß: „Schwarz ist auch eine Farbe.“
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