In Pfaffenhofen haben heute SPD, Freie Wähler, Grüne und ÖDP offiziell die Fortsetzung der bunten Koalition im Stadtrat besiegelt und ein Maßnahmenpapier unterzeichnet
Audio-Podcast: Die Statements der Fraktionen
Von Tobias Zell
Jetzt ist es auch offiziell: Im Pfaffenhofener Stadtrat wird die bunte Koalition von SPD, Freien Wählern, Grünen und ÖDP fortgesetzt. Die Stadträte der genannten Parteien haben heute Vormittag im Café Jürgens eine entsprechende, 17 Seiten umfassende Koalitionsvereinbarung samt Maßnahmenpapier unterzeichnet.
Von den 19 Mandatsträgern, die die bunte Koalition im künftigen Stadtrat – inklusive Bürgermeister Thomas Herker (SPD) – zählt, waren 17 gekommen, um an diesem symbolischen Akt teilzunehmen. Angelika Furtmayr (Grüne) und Sandra Lob (SPD) fehlten terminlich bedingt.
Im Café Jürgens kamen heute Vormittag die Fraktionen zusammen, um die Fortsetzung des bunten Bündnisses zu besiegeln.
Der heutige Tag war für die Zusammenkunft und die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wohl gewählt: denn am heutigen 1. Mai beginnt die neue Stadtratsperiode. Die konstituierende Sitzung des neuen Gremiums findet am Dienstag, 6. Mai, ab 19 Uhr im Festsaal des Rathauses statt; die nächste Sitzung dann bereits am Donnerstag, ab 17 Uhr.
„Nächste Woche wird’s ernst“, sagte deshalb auch Bürgermeister Herker eingangs des heutigen Treffens. „Ich kann’s kaum erwarten.“ Das heute unterzeichnete Maßnahmenpapier, das unter dem Titel „P.L.A.N. 2020 – Pfaffenhofen. Lebendig. Attraktiv. Nachhaltig“ firmiert, sei eine Weiterentwicklung des Koalitionspapiers von vor sechs Jahren, so Herker. Er verlieh seiner Freunde über die Fortführung der bunten Koalition Ausdruck. Ein Bündnis, das damals für viele „nur bedingt vorstellbar war“, sei jetzt sechs Jahre alt und erlebe seine Fortsetzung.
Peter Heinzlmeier von den Freien Wählern lobte die vom bunten Bündnis in den vergangenen sechs Jahren gemachte Politik. „Wir konnten uns gut einbringen“, sagte er rückblickend, aber auch in Bezug auf die Inhalte des heute unterschriebenen Maßnahmenpapiers. Die Freien Wähler hätte es wieder geschafft, ihre Gedanken einzubringen. „Alle unsere Ideen sind eingeflossen.“
Bei der Unterschrift: Bürgermeister Thomas Herker (Mitte) sowie die designierten Stellvertreter Albert Gürtner (rechts) und Roland Dörfler.
SPD-Chef Markus Käser attestierte dem bunten Bündnis und dem Koalitionsvertrag, ein echtes „Heimatprogramm für Pfaffenhofen“ zu sein, das – im Unterschied zu den anderen Partien – Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit garantiere und „nicht nur Überschriften und ein paar Verben“ beinhalte. Er freue sich riesig auf die nächsten Jahre, so Käser, „die werden spannend, aber auch unglaublich anstrengend“.
Roland Dörfler (Grüne), der designierte Dritte Bürgermeister betonte, die bunte Koalition habe in den vergangenen sechs Jahren das Fundament gelegt für die kommenden sechs Jahre. „Was wir versprochen haben, haben wir angepackt und umgesetzt.“ Auch das neue Koalitionspapier beinhalte „nicht nur Phrasen, sondern Projekte“ und man schaffe damit gute Arbeits- und Rahmenbedingungen für Pfaffenhofen. „Das sind keine leeren Versprechen.“ Die Kommunalpolitik sei der Motor der Wirtschaft, so Dörfler. Er verwies darauf, dass es erstmals in der Geschichte von Pfaffenhofen gelungen sei, dass die Einpendlerquote höher sei als die Auspendlerqoute.
Da isser! Der wiedergewählte Rathauschef Herker zeigt stolz die Unterschriften auf dem Koalitionsvertrag – nur Sandra Lob und Monika Furtmayr fehlten heute.
Reinhard Haiplik (ÖDP) bezeichnete es als „bemerkenswert“, dass mit der bunten Koalition eine Synthese der sozialen Gedanken der SPD, der Wirtschaftsfreundlichkeit der FW, der ökologischen Ideen der Grünen und des ÖDP-Anliegens nach der Bewahrung der Heimat gefunden worden sei, die sechs Jahre gehalten habe. Ihn habe gefreut, dass vieles, was ÖDP und Grüne zuvor in der Opposition stets gefordert hätten, in der bunten Koalition „auf einmal ging“. Das sei für ihn der entscheidende Grund, diese Arbeit fortzusetzen. Die nachhaltige Bewahrung der Heimat werde dabei der Schwerpunkt der ÖDP sein.
Albert Gürtner (FW), der weiterhin Zweiter Bürgermeister bleiben soll, unterstrich, dass die Koalition in den vergangenen sechs Jahren ein „ambitioniertes Programm“ mit vielen Punkten umgesetzt habe. Das bunte Bündnis sei „nicht nur eine politische Zweckehe“ gewesen, sagte er und lobte den offenen und ehrlichen Umgang.
Auch Bürgermeister Herker bezeichnete es abschließend als „beispielgebend“, wie alle Beteiligten der bunten Koalition „auf Augenhöhe“ miteinander umgehen und arbeiten. Der heute durch die Unterschriften besiegelte Maßnahmenplan der bunten Koalition soll seinen Worten zufolge in rund einem Jahr fortgeschrieben werden. Und im Vorfeld der Sitzungen werde sich ein Koalitionsausschuss mit den jeweils anstehenden Themen befassen, um sich abzustimmen.
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