Ab September soll das Kasernen-Gelände zur speziellen Erstaufnahme- und Rückführungs-Einrichtung für Flüchtlinge aus Balkan-Staaten mit geringer Aussicht auf Bleiberecht werden – ein eigens installierter 120-köpfiger Verwaltungsstab soll vor Ort die Verfahren zügig abwickeln
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Update: "Wir brauchen diese Einrichtung dringend"
Von Tobias Zell
Die Max-Immelmann-Kaserne in Oberstimm bei Manching wird ab September zur Erstaufnahme- und Rückführungs-Einrichtung für Flüchtlinge aus Balkan-Staaten mit geringer Aussicht auf Bleiberecht. Das bestätigte der Pfaffenhofener Landrat Martin Wolf (CSU) soeben gegenüber unserer Zeitung. Am Umfang der Belegung der genutzten Gebäude auf dem Kasernen-Areal mit derzeit rund 500 Personen solle sich – vorerst – nichts ändern. Weitere 500 Balkan-Flüchtlinge sollen auf Ingolstädter Gebiet dezentral untergebracht werden, so Wolf. Mit diesem Thema werde sich der Ingolstädter Stadtrat in seiner Sitzung am heutigen Nachmittag befassen.
Wie Wolf berichtet, liefen die Gespräche über die Umwandlung des Kasernen-Areals vom "gewöhnlichen" Erstaufnahme-Quartier in diese spezielle Einrichtung für Balkan-Flüchtlinge bereits, seit Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) vor einigen Tagen die Schaffung solcher Erstaufnahme- und Rückführungszentren angekündigt hatte. Heute habe es nun dazu ein Spitzengespräch im Ingolstädter Rathaus gegeben, an dem unter anderem der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU), Sozialministerin Emilia Müller (CSU), hiesige Abgeordnete sowie Vertreter von Kreis Pfaffenhofen, Stadt Ingolstadt und des Marktes Manching teilgenommen haben.
Das Ergebnis dieses Gesprächs fasst Wolf gegenüber unserer Zeitung so zusammen: „Angesichts der unglaublichen Zuwanderung – allein im Juli kamen 76 000 Menschen nach Deutschland – brauchen wir diese Aufnahme-Einrichtungen für die schnelle Rückführung von Flüchtlingen, die keine Anerkennungs-Chance haben.“
Auf dem Oberstimmer Kasernen-Gelände soll nach den Worten des Pfaffenhofener Landrats eigens ein etwa 120 Personen umfassender Verwaltungs-Stab angesiedelt werden, der sämtliche Schritte auf Basis der geltenden rechtlichen Situation zügig abwickelt – von der Erstaufnahme über eventuelle Verwaltungsgerichts-Verfahren bis hin zur möglichen Rückführung.
Bei der Entscheidung für Oberstimm beziehungsweise Ingolstadt habe auch die Nähe zum Flugplatz Manching eine Rolle gespielt, sagt Wolf. Denn möglicherweise könne die Rückführung von Flüchtlingen, denen die Anerkennung versagt wird, über den Flugplatz erfolgen. Ob der kleine Airport aber tatsächlich genutzt werden kann, sei noch nicht entschieden. Dazu seien unter anderem noch Gespräche mit der Bundeswehr zu führen.
Eine Ausweitung der Belegung des Kasernen-Areals sei "im Moment" nicht geplant, so Wolf. Das sei den Vertretern aus der Region "ein großes Anliegen" gewesen. "An den Zahlen ändert sich im Moment nichts", sagt Wolf, räumt aber ein: "Über die zukünftige Entwicklung kann heute noch keiner etwas sagen." Angesichts des nicht abreißenden Zustroms von Flüchtlingen werden jedenfalls die für heuer prognostizierten Zahlen von 400 000 bis 500 000 Personen zunehmend von der Realität überholt.
Weitere Details zu der geplanten Erstaufnahme- und Rückführungs-Einrichtung für Flüchtlinge aus Balkan-Staaten mit geringer Aussicht auf Bleiberecht in Oberstimm sollen im Laufe des heutigen Tages in einer Pressemitteilung bekanntgegeben werden.
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