Der Pfaffenhofener Landrat will über 2017 hinaus Landrat bleiben – er weiß aber noch nicht, ob er für weitere sechs Jahre ins Rennen geht oder nur für drei. Im Falle einer verkürzten Amtszeit würden die Landrats- und die Kreistagswahl ab 2020 wieder zeitgleich stattfinden
Audio: Wolfs Aussagen im Wortlaut
Von Tobias Zell
Der Pfaffenhofener Landrat Martin Wolf (CSU) will bei der Wahl im Jahr 2017 für eine zweite Amtszeit kandidieren. Das bestätigte er im Gespräch mit unserer Zeitung. Keine Antwort gibt er indes noch auf die Frage, ob er sich für eine volle Amtszeit von sechs Jahren bewerben will oder nur für drei Jahre. „Ich lasse das offen bis zum Tag meiner Nominierung“, sagt er. Das ist insofern bemerkenswert, weil man daraus schließen muss, dass Wolf zumindest über eine Verkürzung seiner möglichen zweiten Amtsperiode nachdenkt.
Hintergrund ist, dass im Kreis Pfaffenhofen die Kreistags- und die Landratswahl nicht im selben Rhythmus stattfinden, seitdem im Jahr 2011 – bedingt durch die Amtsenthebung von Josef Schäch (damals FW) – außerturnusmäßig ein neuer Kreischef gewählt werden musste. Wolf wurde bekanntlich in der Stichwahl zum Landrat gekürt und steht nun bis 2017 an der Spitze des Landkreises. Der aktuelle Kreistag wurde im Jahr 2014 gewählt und amtiert bis zur nächsten Wahl im Jahr 2020. Um die beiden Wahlen wieder zusammenlegen zu können, müsste also irgendwann einmal ein Landrat auf eine sechsjährige Amtszeit verzichten und diese von sich aus auf drei Jahre verkürzen. Und genau das zieht Wolf offensichtlich zumindest in Erwägung.
SPD-Kreischef Markus Käser begrüßt die Überlegungen von Wolf über eine mögliche Verkürzung der Amtszeit. „Es wäre nicht nur eine Kostenersparnis von rund 150 000 Euro“, sagt er mit Blick auf die dadurch möglich werdende Zusammenlegung der Kreistags- und Landratswahl ab 2020, „sondern absolut im Sinne der Stärkung der kommunalen Demokratie.“ Landrat und Kreistag leiten gemeinsam die Geschicke des Kreises, betont Käser. Daher sei es nur folgerichtig, dass sie auch gleichzeitig und für die gleiche Amtsperiode gewählt werden.
Anders sieht man das bei den Christsozialen. Der Reichertshausener Bürgermeister Reinhard Heinrich will in seiner Funktion als Chef der CSU-Fraktion im Kreistag den Delegierten seiner Partei empfehlen, dafür zu votieren, dass Wolf für eine volle Amtszeit von sechs Jahren ins Rennen geht. Das erklärte er heute gegenüber unserer Zeitung. Heinrich ist sich diesbezüglich nach eigenen Worten auch mit dem Landtagsabgeordneten Karl Straub, der ja Vorsitzender des CSU-Kreisverbands ist, einig.
Die sechsjährige Amtszeit begründet Heinrich sinngemäß mit der Fortsetzung des kreispolitischen Kurses. Es brauche einfach Zeit, um von Ideen zur Umsetzung zu gelangen. Es sei deshalb auch „richtig und notwendig“ gewesen, dass Wolf nach seiner Wahl im Jahr 2011 seine Amtszeit nicht auf drei Jahre verkürzt habe. Mehrkosten sieht Heinrich durch die getrennte Wahl von Landrat und Kreistag nicht; denn die anstehende Landratswahl im Jahr 2017 soll ja mit der Bundestagswahl zusammengelegt werden.
Anfang des neuen Jahres soll laut Wolf festgelegt werden, wann die offizielle Nominierungsversammlung der CSU stattfindet. Er betont, dass seine Partei rechtzeitig nominieren wolle, damit die Mitbewerber sich entsprechend orientieren können. Am Tage seiner Nominierung will Wolf, wie gesagt, verkünden, ob er für eine Amtszeit von drei oder sechs Jahren ins Rennen geht.
„Das ist einzig und allein Wolfs persönliche Entscheidung“, betont SPD-Kreischef Käser. Die Sozialdemokraten haben sich in eigener Sache bekanntlich bereits festgelegt. Per einhelligem Grundsatzbeschluss wurde vom Kreisverband fixiert, dass die SPD für die Landratswahl 2017 nur einen Kandidaten ins Rennen schicken wird, der sich von vornherein dazu bereit erklärt, im Falle seiner Wahl die Amtszeit freiwillig auf drei Jahre zu verkürzen. „Das ist die klare Voraussetzung für den SPD-Kandidaten“, bekräftigte Käser heute noch einmal.
Hier hören Sie das Statement von Martin Wolf im O-Ton: "Ich lasse das offen bis zum Tag meiner Nominierung"
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