Es gibt einiges zu tun: Erweiterung der Kläranlage, Einführung der gesplitteten Gebühr, Planung des Kanal-Netzes. Und die nächste Klausur-Tagung steht schon bevor – zum neuen Flächennutzungsplan.
(ty) Am Samstag waren die Mitglieder des Hohenwarter Gemeinderats in Klausur gegangen, um die weitere Vorgehensweise in Sachen Abwasser-Beseitigung zu besprechen. Mit dabei waren die zuständigen Mitarbeiter aus dem Rathaus und von der Kläranlage sowie Vertreter des Planungsbüros „Wipfler-Plan“ aus Pfaffenhofen. Moderiert wurde die Zusammenkunft von Wipfler-Mann Jürgen Massow.
Wie die Gemeinde-Verwaltung heute bekanntgab, seien zunächst grundsätzliche Entwicklungs-Möglichkeiten sowie eine mögliche Neuaufstellung des Flächennutzungsplans von Bürgermeister Manfred Russer (CSU) und Wipfler-Mitarbeiterin Ursula Burkart thematisiert worden. Der bestehende Flächennutzungsplan war im Jahr 1981 vom Gemeinderat beschlossen worden und wurde inzwischen bereits 30 Mal geändert.
Die Siedlungs- und Verkehrsflächen im Markt Hohenwart betragen aktuell rund zehn Prozent der Gesamtfläche, so Rathauschef Russer mit Blick auf die Debatte um den Flächenverbrauch im Freistaat Bayern. Der Durchschnitt von Siedlungs- und Verkehrsflächen in Oberbayern beträgt seinen Worten zufolge zwischen 14 und 15 Prozent. Das anvisierte Verfahren zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans nehme zirka zwei Jahre in Anspruch. Der Marktgemeinderat will über diesen Schritt in einer eigenen Klausurtagung beraten, wie heute erklärt wurde.
In Sachen Abwasser-Beseitigung werden in der heutigen Mitteilung folgende Herausforderungen benannt: Die Überleitung des Abwassers von der Kläranlage Deimhausen – die bekanntlich so nicht mehr weiterbetrieben werden kann – zur Kläranlage Hohenwart, die Überprüfung des Antrages der Gemeinde Waidhofen auf Anschluss des Ortsteils Wangen an die Hohenwarter Kläranlage, die Beantragung von Wasserrechten und die Reduzierung des Fremdwasser-Anteils im Hohenwarter Abwasser. Außerdem stehen an: eine Befahrung zur Kontrolle der Kanäle, die Lösung hydraulischer Probleme und die Aktualisierung der Bestandspläne.
Ungeachtet dessen werde die Gemeinde Hohenwart aufgrund der gesetzlichen Regelungen zum neuen Kalkulations-Zeitraum (2020 bis 2024) die so genannte gesplittete Abwassergebühr einführen müssen, so Manfred Ommer von Wipfler-Plan. Die so genannte Erheblichkeits-Schwelle für die Notwendigkeit zur Einführung einer solchen Gebühren-Teilung betrage zwölf Prozent für die Oberflächen-Entwässerung. Bereits im derzeitigen Kalkulations-Zeitraum (2016 bis 2020) liege der Anteil von Niederschlags-Wasser bei 11,7 Prozent.
Was bedeutet die getrennte Gebühr? „Die Abwasser-Gebühr wird in eine Schmutzwasser-Gebühr und in eine Niederschlagswasser-Gebühr aufgeteilt“, wird dazu aus dem Rathaus erklärt. Bisher sei der Frischwasser-Verbrauch die Bemessungs-Grundlage für die Abwasser-Gebühr. Bei der Schmutzwasser-Gebühr würde der Frischwasser-Verbrauch auch weiterhin der Berechnungs-Maßstab bleiben. Bei der Gebühr für Niederschlags-Wasser seien jedoch die befestigten, angeschlossenen Grundstücksflächen der Maßstab. „Um die entsprechenden Grundstücksflächen zu ermitteln, gibt es verschiedene Varianten“, so die Gemeindeverwaltung. Man wolle die Bürger diesbezüglich rechtzeitig informieren.
Bei der Klausur-Tagung am Wochenende – die nächste steht schon bevor.
Mit der Erstellung eines so genannten General-Entwässerungs-Planes sollen außerdem – so heißt es weiter – wichtige technische Grundlagen für mögliche Investitions-Maßnahmen sowie Entscheidungshilfen für eine nachhaltige weitere Entwicklung geschaffen werden. Der erste Schritt auf diesem Weg sei eine Bestandsaufnahme, anschließend stehe die Untersuchung und Zustandsbewertung der Kanäle an. Mit diesen Daten werde dann eine Kanalnetz-Berechnung durchgeführt, letztlich werde ein entsprechender Sanierungsplan aufgestellt.
Bereits behandelt worden waren im Gemeinderat – wie berichtet – die Auflassung der Kläranlage in Deimhausen sowie der Anschluss von Deimhausen an die Kläranlage von Hohenwart. Letztere ist nach Angaben aus dem Rathaus aktuell auf 4950 so genannte Einwohnergleichwerte ausgelegt. Mit dem Anschluss von Deimhausen verblieben noch 404 Einwohnergleichwerte „als Reserve“. Ein möglicher Anschluss des Ortsteiles Wangen (Gemeinde Waidhofen) würde allerdings ungefähr 300 Einwohnergleichwerte beanspruchen.
Nicht vergessen werden darf allerdings: Das Wasserrecht für die Kläranlage von Hohenwart läuft laut Gemeinde-Verwaltung zum Ende des Jahres 2021 aus. Die Unterlagen zur weiteren Beantragung müssten bis Ende 2020 beim Wasserwirtschaftsamt vorliegen. Wipfler-Plan habe den Lokalpolitikern empfohlen, die Kläranlage von Hohenwart auf 7000 Einwohnergleichwerte auszubauen. Damit sollten die nächsten 20 Jahre gesichert sein. Vom Beginn der Planung bis zur Realisierung der Kläranlagen-Erweiterung werden mindestens zwei bis drei Jahre vergehen, hieß es heute. Mit einem Baubeginn ist damit wohl frühestens im Jahr 2021 zu rechnen.
Und wie geht es nun nach dieser Abwasser-Klausur-Tagung weiter? Nach Mitteilung aus dem Rathaus soll sich der Gemeinderat in den nächsten Sitzungen unter anderem mit folgenden Themen befassen: Einholung von Angeboten zur Erstellung eines General-Entwässerungs-Plans; Vergabe der Leistungen für die Vorplanungen zur Zukunft der Kläranlage Hohenwart; Entscheidung zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr für den Kalkulations-Zeitraum 2020 bis 2024. Außerdem soll ein Termin für die Klausurtagung zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans festgelegt werden. Die Zukunfts-Themen gehen in Hohenwart damit nicht aus.
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