Kurznachrichten, Termine und Notizen für den Landkreis Pfaffenhofen und Umgebung
Landrat Gürtner feierte 60. Geburtstag
(ty) Seinen 60. Geburtstag hat am gestrigen Dienstag der Pfaffenhofener Landrat Albert Gürtner (Freie Wähler) gefeiert. Die offiziellen Glückwünsche des Landkreises überbrachten ihm dazu am Vormittag sein Vize Karl Huber (Bürgerliste) sowie die beiden stellvertretenden Landrätinnen Elke Drack (SPD) und Kerstin Schnapp (Grüne). "Sie wünschten dem Jubilar alles erdenklich Gute, beste Gesundheit sowie weiterhin viele Freude, Schaffenskraft und Erfolg als Landrat des Landkreises Pfaffenhofen", heißt es in einer kurzen Presse-Information aus dem Landratsamt.
"Eine große Gratulanten-Schar gab es aufgrund der Corona-Kontakt-Beschränkungen an dem Tag natürlich nicht, lediglich eine Feier im engsten Familienkreis", teilte die Behörde außerdem mit. "Es haben mich aber sehr viele Anrufe, Briefe und E-Mails erreicht, über die ich mich sehr gefreut habe und für die ich mich auch auf diesem Weg sehr herzlich bedanken möchte", ließ Gürtner heute wissen.
1,35 Millionen Euro für Rohrbach
(ty) Eine sehr erfreuliche Nachricht für die Gemeinde Rohrbach hat den Landtags-Abgeordneten Karl Straub (CSU) aus Wolnzach nach eigenem Bekunden am gestrigen frühen Abend erreicht: Die Kommune erhält demnach aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten einen Betrag in Höhe von 1,35 Millionen Euro. Dieses Geld fließe in die Sanierung der alten Schulturnhalle. Insgesamt stünden im Landesprogramm zum neuen Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten heuer knapp 25,7 Millionen Euro für 40 bayerische Städte, Märkte und Gemeinden zur Verfügung.
Straub zeigt sich sehr froh, dass die Gemeinde Rohrbach diesen Förderbetrag für die Sanierung der Schulturnhalle erhalten soll: "Die Gesundheit unserer Bürger ist unser höchstes Gut. Mit dieser Förderung wird ein wichtiger Beitrag zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der sozialen Integration und der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger geleistet", so der CSU-Abgeordnete. Der Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten ist eine Ergänzung zu den Programmen der Städtebau-Förderung.
Zu den Förderkriterien des Bundes zählen daher insbesondere auch der Bezug zum städtebaulichen Erneuerungsgebiet und die Einbindung in ein städtebauliches Konzept. Der Investitionspakt unterstützt Städte, Märkte und Gemeinden bei einer zukunftsfähigen, nachhaltigen und modernen Entwicklung. Die bayerische Bauministerin Kerstin Schreyer: "Um die Kommunen in Zeiten der Corona-Pandemie besonders zu unterstützen liegt der Fördersatz für die Gemeinden dieses Jahr bei 90 Prozent." Der Bund übernimmt 75 Prozent der förderfähigen Ausgaben, der Freistaat Bayern beteiligt sich mit 15 Prozent.
Morgen Stadtrat-Sitzung in Pfaffenhofen
(ty) Der Pfaffenhofener Stadtrat kommt am morgigen Donnerstag, 19. November, ab 17.30 Uhr zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Bereits ab 16.30 Uhr tagt der Planungs-, Bau- und Umwelt-Ausschuss. Wegen der Sicherheits-Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie treten die Gremien derzeit in der Aula der Grund- und Mittelschule am Kapellenweg 14 zusammen, wo nach Angaben der Stadtverwaltung die Sicherheits-Abstände für die Mitglieder des Stadtrats und die Besucher gewährleistet werden können. Für alle Teilnehmer der Sitzungen bestehe Maskenpflicht. Die öffentlichen Sitzungen werden ab 16.30 Uhr live im Internet auf www.pfaffenhofen.de/livestream übertragen.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Stadtrat-Sitzung stehen insgesamt neun Punkte. Unter anderem berät das Gremium über das näher ausgearbeitete Konzept zur Weiterentwicklung des Stadtbus-Verkehrs in Pfaffenhofen und den Ortsteilen, über die bio-regionale Lebensmittel-Versorgung der Stadt sowie über das weitere Vorgehen bei der Planung der vorweihnachtlichen Aktionen in der Stadt vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Maßnahmen. Zu Beginn der Sitzung werden die neu gewählten Ortssprecher offiziell in ihr Amt eingeführt. Der Bauausschuss beschäftigt sich zuvor unter anderem mit mehreren Bebauungsplänen und Bauanträgen.
Wer die Live-Übertragung im Internet verfolgt, findet die komplette Tagesordnung und die in der Sitzung gezeigten Präsentationwn direkt mit eingeblendet. Ab Montag, 23. November, ist die Aufzeichnung im Archiv auf www.pfaffenhofen.de/archivplayer zu sehen. Beim Archivplayer kann mit einem Klick auf den jeweils gewünschten Tagesordnungspunkt gezielt die Diskussion zu diesem Thema angeschaut werden. Im Rats-Informations-System auf www.pfaffenhofen.de sind sämtliche Beschlussvorlagen und Protokolle der öffentlichen Sitzungen einsehbar.
Frank bleibt Vorsitzender der Landesgruppe
(ty) Robert Frank, der Geschäftsführer der Ingolstädter Verkehrs-Gesellschaft (INVG), ist als Vorsitzender der bayerischen Landesgruppe im Verband deutscher Verkehrs-Gesellschaften (VDV) bestätigt worden. Die 73 in der Landesgruppe organisierten Verkehrs-Unternehmen und Verbund-Gesellschaften haben auf ihrer digitalen Mitglieder-Versammlung die personellen Weichen für die Verbands-Führung in den nächsten drei Jahren gestellt. Frank wird künftig von drei Stellvertretern unterstützt: Bernd Rosenbusch (Geschäftsführer der Münchner Tarif- und Verkehrsverbund (MVV) GmbH), Stefan Kühn (Vorsitzender der Geschäftsführung der DB-Bahnbus-Gesellschaften in Bayern) und Wolfgang Pollety (Geschäftsführer der Länderbahn-GmbH).
Frank sagte: "Die Corona-Pandemie stellt insbesondere den öffentlichen Personen-Nahverkehr einschließlich des Schienen-Personen-Nahverkehrs vor große Herausforderungen. Die bayerischen Verkehrs-Unternehmen sichern auch im Lock-Down die Daseins-Vorsorge und eine klimafreundliche Mobilität der Bürger. Sie werden dies weiterhin mit großem Engagement tun, benötigen aber auch in 2021 weiterhin die finanzielle Unterstützung vom Bund und vom Freistaat, um das bestehende ÖPNV-Angebot zu erhalten."
Für die beabsichtigte Verkehrswende in der Post-Corona-Zeit und die damit erforderliche Erweiterung der ÖPNV-Infrastruktur und des Angebots müssen nach den Worten von Frank zusätzliche Finanzhilfen auf den Weg gebracht werden. "Ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam mit unseren Partnern den ÖPNV nicht nur erfolgreich durch die aktuelle Krise bringen, sondern für ihn zukünftig einen deutlich höheren Stellenwert in der Mobilität erreichen können."
Frank ist hauptamtlich seit dem Jahr 2007 Geschäftsführer des kommunalen Verkehrs-Unternehmens "Stadtbus Ingolstadt GmbH" sowie der INVG, zudem ist er Geschäftsleiter des regionalen Verkehrsverbunds VGI. Frank wurde 2014 erstmals zum Vorsitzenden der VDV-Landesgruppe Bayern gewählt, in dieser Funktion ist er auch Mitglied im Präsidium des VDV auf Bundesebene.
Präsident des Verbands europäischer Flughäfen
(ty) Jost Lammers, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen-München-GmbH (FMG), ist erneut zum Präsidenten des "Airport Council International" (ACI) gewählt worden. Er führt den Dachverband der europäischen Flughäfen in dieser Position bereits seit Juli vergangenen Jahres und vertritt nun für ein weiteres Jahr die Interessen von über 500 Flughäfen in 45 europäischen Ländern. In seiner Grundsatzrede auf dem Jahreskongress des ACI-Europe in Brüssel stellte der alte und neue Verbands-Präsident deutliche Forderungen an die politischen Entscheidungsträger in der Europäischen Union (EU).
Damit sich die Luftfahrt baldmöglichst erholen könne, müssten, so Lammers, jetzt dringend entscheidende Weichenstellungen vorgenommen werden. Unter der Voraussetzung entsprechender internationaler Abkommen könnten bestehende Reiserestriktionen und Quarantäne-Regelungen durch einen verstärkten Einsatz von Antigen-Schnelltests ersetzt werden. "Solche Tests reduzieren Übertragungsrisiken effektiv und könnten den Weg zu einer kontinuierlichen Regenerierung des internationalen Luftverkehrs ebnen", so Lammers. Er steht seit Januar dieses Jahres an der Spitze der FMG; er ist Vorsitzender der Geschäftsführung und bekleidet zugleich das Amt des Arbeitsdirektors.
Huml für individuelle Corona-Test-Konzepte
(ty) Die bayerische Gesundheits-Ministerin Melanie Huml hat für individuelle Test-Konzepte zum Schutz von Patienten, Personal und Besuchern in Krankenhäusern, Rehabilitations- und Vorsorge-Einrichtungen geworben. "Das Corona-Virus hat in den vergangenen Wochen wieder seinen Weg in die Krankenhäuser und Pflege-Einrichtungen gefunden. Damit rücken Orte in den Fokus, an denen Menschen aufgrund ihres Alters, ihrer Erkrankungen oder sonstiger Risikofaktoren besonders schutzbedürftig sind", so Huml heute.
Die seit dem 15. Oktober gültige Testverordnung des Bundes sei eine wichtige Grundlage, auf der Krankenhäuser, Reha- und Vorsorge-Einrichtungen individuell passende Testkonzepte schaffen und umsetzen können. "Regelmäßige Testungen von Patienten, Personal und Besuchern sind für mich ein unabdingbarer Bestandteil der Pandemie-Bekämpfung", sagte Huml.
Zur flächendeckenden Umsetzung der Testverordnung des Bundes sei in Bayern vorgesehen, dass die Einrichtungen verschiedene Testarten (PCR-Tests, Antigen-Tests mit labor-diagnostischer Leistung und Antigen-Schnelltests) zur Anwendung bringen und unkompliziert abrechnen können. Die Abrechnung dieser Tests erfolge einheitlich über die "Kassenärztliche Vereinigung Bayerns" (KVB).
Die Testverordnung sehe vor, dass die Einrichtungen individuelle Konzepte für die Testungen von Patienten, Personal und Besuchern erstellen. Sie sorge für Handlungssicherheit und regle den maximal möglichen Testumfang, der dann über die KVB abgerechnet und von den gesetzlichen Krankenkassen getragen werden könne. So könnten zum Beispiel Einrichtungen, in denen Corona-Infektionen bekannt werden, Bewohner und Personal jetzt auch im Wochen-Rhythmus testen, um Infektionsketten schnell erkennen und unterbrechen zu können.
"Wir sind heute erneut an die Einrichtungen und ihre Träger herangetreten, um sie auf die umfassenden Testmöglichkeiten hinzuweisen", so Huml. "Unser Ziel ist es, diese so intensiv wie möglich zu nutzen. Denn nur mit konsequenten Testungen können wir Infektionen erkennen und damit Infektketten unterbrechen." Eine individuelle Test-Strategie in den Einrichtungen sei eine unverzichtbare Maßnahme, um Patienten und Personal zu schützen. "Das sind wir den Menschen in den Kliniken und Einrichtungen schuldig."
"Wer macht sich auf Kosten der Bauern die Taschen voll?"
(ty) "Den Schweinehaltern in Bayern und ganz Deutschland droht im Schraubstock zwischen Schlacht-Stau und Preisverfall langsam die Luft auszugehen", heißt es vom Bayerischen Bauernverband (BBV). Bauernpräsident Heidl ist angesichts des erneuten Preisrutsches auf dem Schlachtschweine-Markt in dieser Woche alarmiert: "Die Situation unserer Ferkel-Erzeuger und Schweine-Mäster ist dramatisch. Wir brauchen jetzt dringend Unterstützung von der Politik und auch von den Marktpartnern. Sonst gehen in noch mehr Ställen der regionalen Schweinehalter die Lichter aus. Und ohne Schweinehalter gibt es kein heimisches Schweinefleisch."
Corona und die Afrikanische Schweinepest (ASP) machen dem Schweinemarkt zu schaffen und führen auch zu Absatz-Rückgängen in bestimmten Bereichen. Der Verkaufspreis im Lebensmittel-Einzelhandel ist aber laut BBV seit dem Frühjahr weitgehend stabil und zum steigt zum Teil sogar, während die Erzeugerpreise sich im gleichen Zeitraum nun fast halbiert haben. Damit sei die Spanne zwischen Erzeuger- und Verbraucherpreis deutlich gewachsen.
"Da muss ich den Finger schon in die Wunde legen und fragen: Wer verdient an dieser Krise? Irgendjemand in der Wertschöpfungskette macht sich hier auf Kosten der Bauern die Taschen voll", kritisiert Heidl. Er fordert von den Schlacht-Unternehmen und dem Lebensmittel-Einzelhandel, diesen unfairen Umgang mit den Schweine-Haltern als Handels-Partnern sofort zu beenden und den Erzeugern endlich wieder einen Preis zu zahlen, der dem hochwertigen Lebensmittel Schweinefleisch angemessen sei.