Damit kann künftig ein Teil der Mandatsträger online an Sitzungen teilnehmen und auf diesem Wege auch mit abstimmen.

(ty) Ein Teil der Pfaffenhofener Stadträte kann an Sitzungen künftig auch online teilnehmen und auf diesem Wege mit abstimmen. Vor dem Hintergrund der weiter bestehenden Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie hat der Ferien-Ausschuss des Stadtrats in seiner gestrigen Sitzung der Einführung von so genannten Hybrid-Sitzungen einhellig zugestimmt. Die Stadtverwaltung wurde mit der entsprechenden technischen Umsetzung beauftragt. "Die neue Regelung betrifft sowohl das Plenum des Stadtrats als auch vorausgehende Sitzungen seiner Ausschüsse", heißt es aus dem Rathaus.

Die Online-Teilnahme an Sitzungen sei ermöglich worden durch eine corona-bedingte Änderung der bayerischen Gemeindeordnung, die normalerweise die tatsächliche Anwesenheit der Räte zwingend vorschreibe. Eine Online-Teilnahme sei aber nur erlaubt, wenn sich Räte sowie der Leiter der Sitzung – im Normalfall der Bürgermeister – gegenseitig sowohl hören als auch sehen können. Reine Ton-Übertragungen seien nicht möglich, da demokratische Entscheidungen und Diskussionen von Angesicht zu Angesicht erfolgen sollen.

"Interessierte Bürgerinnen und Bürger können in öffentlichen Sitzungen alle Teilnehmer ebenfalls im Live-Stream sehen und hören", erklärt ein Sprecher der Stadtverwaltung. Der Live-Stream kann auf der Internetseite www.pfaffenhofen.de/livestream verfolgt werden. "In nicht-öffentlichen Sitzungen müssen die online teilnehmenden Räte dafür sorgen, dass sie die Übertragung nur alleine verfolgen und die Verschwiegenheit damit gewahrt wird", wird aus der Stadtverwaltung klargestellt.

Zum Hintergrund:

Künftig sind "Hybrid-Sitzungen" auch auf der kommunalen Ebene möglich