SPD, Freie Wähler, Grüne und ÖDP haben sich auf die Weiterführung ihres Bündnisses in der neuen Stadtratsperiode verständigt. Am 1. Mai soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet und vorgestellt werden
Von Tobias Zell
Im Pfaffenhofener Stadtrat wird die bunte Koalition von SPD, Freien Wählern, Grünen und ÖDP in der künftigen Amtsperiode fortgesetzt. Darauf haben sich die Beteiligten nicht einmal zwei Wochen nach der Kommunalwahl bereits verständigt, wie sie in einer soeben veröffentlichten gemeinsamen Presseerklärung geteilt haben. Im Rahmen von Sondierungsgesprächen sind die Verhandlungsführer der genannten Parteien demnach übereingekommen, dass die politische Arbeit des bunten Bündnisses in den vergangenen sechs Jahren Pfaffenhofen gut getan habe und dass die meisten Impulse auf den Bündnisvertrag von 2008 zurückgingen. „Diese erfolgreiche Arbeit soll deshalb auch die nächsten sechs Jahre fortgesetzt werden", heißt es in der Mitteilung.
In dem 30-köpfigen Stadtrat verfügt die bunte Koalition aus SPD (neun Sitze), Freien Wählern (fünf), Grünen (zwei) und ÖDP (zwei) insgesamt über 18 Mandate. Hinzu kommt die Stimme von Bürgermeister Thomas Herker (SPD), sodass mit insgesamt 19 Stimmen von einer sehr stabilen Mehrheit die Rede sein kann.
Parteiübergreifend ist man sich laut der gemeinsam Erklärung einig: Die bunte Koalition funktioniere deshalb, „weil wir demokratisch und auf Augenhöhe miteinander umgehen“. Das Bündnis bringe viele Kompetenzen zusammen, die es für eine moderne Sachpolitik brauche, und vertrete zudem „eine große Vielfalt von Lebensstilen und Ansichten in unserer Stadtgesellschaft“.
In den kommenden vier Wochen sollen nun die jeweiligen Programminhalte verarbeitet und an den Formulierungen des gemeinsamen Fahrplans und "Koalitionsvertrags 2020" gearbeitet werden. „Wir wollen auf jeden Fall wieder eine belastbare und überprüfbare Basis für unsere Arbeit der kommenden Wahlperiode haben. Der Koalitionsvertrag von 2008 wird deshalb fortgeschrieben, die konstruktive Arbeit fortgesetzt“, erklärt Bürgermeister Herker, der trotz drei Gegenkandidaten mit fast zwei Drittel aller Stimmen im ersten Wahlgang im Amt bestätigt worden war.
Das Ergebnis der Stadtratswahl in Pfaffenhofen in Prozenten, Stimmen und sich daraus ergebenden Mandaten.
Die sachpolitischen Themen sollen auf dem Weg zur Fortsetzung des bunten Bündnisses zunächst im Vordergrund stehen, wie es in der gemeinsamen Erklärung weiter heißt. Stellvertreterpositionen und Referate werden demnach erst nach der inhaltlichen Arbeit erörtert. Am 1. Mai soll der neue Koalitionsvertrag dann von allen Fraktionsmitgliedern der Parteien unterschrieben und der Öffentlichkeit vorgestellt werden.
„Die Chemie stimmt und die Themen passen zusammen“, sagt der Pfaffenhofener SPD-Chef Markus Käser in einem ersten Statement zur Fortführung des Bündnisses. Die bunte Koalition handle pragmatisch, Parteitaktik trete in den Hintergrund. „Wir wollen gemeinsam wieder ein klares und auch für den Bürger nachvollziehbares Konzept für Pfaffenhofen erarbeiten", so Käser.
„Es war ein klarer Auftrag des Bürgers", erklären Roland Dörfler und Angelika Furtmayr von den Grünen in einer gemeinsamen Stellungnahme. "Wir freuen uns nun auf die konstruktive Zusammenarbeit.“
„Bunt bietet die Sammlung der besten Ideen für Pfaffenhofen. Die Freien Wähler sind dabei und wollen fortsetzen, was wir gemeinsam so erfolgreich begonnen haben“, sagt Max Hechinger von den Freien Wählern. Ähnlich äußert sich Fraktionskollege und Vize-Bürgermeister Albert Gürtner: „Wir wollen wie in den letzten sechs Jahren eine stabile politische, bunte Mehrheit, um Pfaffenhofen positiv voranzubringen. Dafür wollen wir mit unseren Sachthemen konstruktiv mitarbeiten.“
„Bunt hat die vergangenen sechs Jahre Pfaffenhofen gut getan“, sagt Reinhard Haiplik (ÖDP). „Es gibt keinen Grund Bewährtes aufzulösen.“ ÖDP-Kollege Richard Fischer, der neu in den Stadtrat einzieht, erklärt: „Ich bin sicher, dass wir in dieser Formation gut zusammenarbeiten werden und freue mich darauf, als junger Stadtrat mein Wissen einzubringen.“
Weitere Artikel zum Thema:
Herker bleibt Bürgermeister von Pfaffenhofen
