Im Farbinger Hof gehen die Pfaffenhofener Stadträte morgen und übermorgen in Klausur: Wellness für die politische Seele ist eher nicht zu erwarten – vor allem zwischen CSU und SPD ist die Atmosphäre ziemlich gestört.
Von Tobias Zell
„Entspannter Urlaub am Chiemsee. Unser Hotel Farbinger Hof liegt in Bernau zwischen dem Chiemsee und der Kampenwand. Zum bayerischen Meer sind es nur ein paar Minuten. Vor allem aktive Urlauber werden das Hotelangebot zu schätzen wissen. In unserem Hotel am Chiemsee finden Sie viele Möglichkeiten, sich sportlich fit zu halten. Von der Schwimmhalle über Kegeln und Badminton bis hin zu Minigolf und Tischtennis, große und kleine Gäste finden hier genügend Freizeitaktivitäten. Ganz weit weg vom Alltag, an einem lauschigen Plätzchen genießen Sie unvergessene Tage im Hotel Farbinger Hof.“
Schön liest sich das auf der Homepage des Hotels Farbinger Hof, in dem die Pfaffenhofener Stadträte morgen und übermorgen in Klausur gehen. Romantisch, lauschig, gemütlich. Ein Aufenthalt, auf den man sich freuen könnte – wären da nicht die jüngsten atmosphärischen Störungen, die sich zwischen der bunten Koalition, vor allem der SPD, und der CSU als größte Fraktion und Haupt-Opposition entwickelt haben. Es geht, wie sollte es anders sein, vor allem ums Geld. Und irgendwie auch ums Prinzip.
„Alles im Leben wird erst wertvoll durch jene Wertschätzung, die wir den Dingen geben. Lassen Sie sich die schönsten Tage des Jahres wertvoll sein. Urlaub im Hotel Farbinger Hof bedeutet herzlich willkommen sein, umsorgt sein. Und dabei doch so viel persönlichen Freiraum wie gewünscht zu erleben. Im Farbinger Hof erwarten Sie kleine Erlebniswelten, die großartig erlebbar sind, wenn Sie es zulassen. Alle diese Angebotsbereiche beseelen wir mit Wertschätzung, Freude und dem Wunsch, Gäste als Freunde zu gewinnen“, schreibt der Hoteldirektor auf der Homepage.
Tagungsraum im Farbinger Hof; hier könnten am Freitag und Samstag hitzige Debatten steigen.
Wie es mit der gegenseitigen Wertschätzung der Fraktionen steht, wird sich in diesen beiden Klausur-Tagen zeigen müssen. Aktuell deutet jedenfalls einiges darauf hin, dass die Stadträte wohl weniger Zeit haben werden, die „kleinen Erlebniswelten“ zu genießen. „Die spinnen doch“, war dieser Tage von einem Mitglied der SPD-Fraktion in Richtung der CSU zu vernehmen. Und von den Christsozialen ist die Parole zu hören: „Wir lassen nicht locker.“ Zum politischen Kuscheln jedenfalls wird man im Farbinger Hof eher nicht einchecken.
Zu kontrovers stehen die Themen und Meinungen im Raum, die es zu behandeln gilt. Da ist unter anderem die von der CSU angestrebte Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung – einer Forderung, der Bürgermeister Thomas Herker (SPD) wenig bis gar nichts abgewinnen kann. Und wenn, dann kann er sich das wohl nur vorstellen, wenn die der Stadt entgehenden Einnahmen durch eine Erhöhung der Grundsteuer kompensiert werden. Doch dazu hat die CSU im Vorfeld schon sicherheitshalber Nein gesagt. Ein Kompromiss wäre denkbar, könnte zum Beispiel in einer Reduzierung des Prozentsatzes der Kosten liegen, der bei Straßenbaumaßnahmen auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke umgelegt wird.
„Manch einem ist die ruhige Lage und die Schönheit der Region schon Entspannung genug. Wir sorgen mit unseren weit gefächerten Wellnessangeboten für das Extra an Entspannung. Nicht nur unser Hallenbad mit Whirlpool, auch unser Wellnessbereich mit Finnischer Sauna, Dampfbad, Bio-Sauna und Infrarotwärmekabine lassen Sie den Alltagsstress vergessen. Dabei unterstützen unsere Profis Sie gerne, denn ein beanspruchter Körper freut sich über eine wohltuende Massage. Von der Klassischen über die Lomi oder Breuss bis hin zu Thai-Massagen, entspannte Muskeln werden Ihnen hier garantiert.“
Eine kalte Dusche könnte erhitzte Gemüter abkühlen.
Nein, entspannt dürfte es nicht werden. Eher verspannt. Denn es geht nicht nur um unterschiedliche Meinungen zur Straßenausbaubeitragssatzung oder zur Parkplatz-Situation. Es geht um die laut CSU-Fraktionschef Martin Rohrmann „dramatische“ Finanzlage der Stadt, die sich abzeichnet. Er prognostiziert ein Emporschnellen der Pro-Kopf-Verschuldung auf das Sechsfache bei gleichzeitigem Aufbrauchen sämtlicher Rücklagen. Die Wurzel dieses Übels ist nach Meinung der Christsozialen, dass in Pfaffenhofen in zu kurzer Zeit zu viele Investitionen getätigt werden. „Wir müssen endlich Schwerpunkte setzen und Investitionen notfalls auch mal verschieben“, forderte Rohrmann kürzlich in einem Interview. Er befürchtet, dass die Stadt angesichts der anstehenden Ausgaben schlicht die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit erreicht.
Bei den Sozialdemokraten lösen solche Aussagen indes nur Kopfschütteln aus. „Wer mitbestellt, muss mitbezahlen“, findet SPD-Chef Markus Käser. Seit Jahren habe die CSU-Fraktion alle Projekte und Zukunftsplanungen der bunten Koalition mitgetragen, erinnert er und wundert sich deshalb, warum Rohrmann & Co. nun für die eigenen Beschlüsse nicht mehr gerade stehen wollten. Käsers Diagnose: „Nach Jahren einstimmiger Haushaltsbeschlüsse beklagt die CSU also eine angeblich dramatische Finanzlage der Stadt, welche durch die Politik der bunten Koalition und Thomas Herker verursacht sei. Sie trägt damit auch den eigenen Anspruch zu Grabe, die vergangenen Jahre bei vollem Bewusstsein und mit Überblick abgestimmt zu haben.“
„Wir müssen die Finger stärker in die Wunden legen“, hat Rohrmann gerade erst als Parole für die CSU-Fraktion ausgegeben. Und einer dieser Wunden hat längst man in dem Parkplatz-Notstand ausgemacht, in den die Stadt nach Meinung der Christsozialen sehenden Auges schlittert. Als die CSU das Thema im Stadtrat diskutieren wollte, wurde sie im vergangenen Frühjahr von Bürgermeister Herker (SPD) unsanft ausgebremst. Er ließ die CSU abblitzen, setzte das Thema nicht auf die Agenda und erklärte stattdessen, man habe die Situation erstens dauern im Blick und zweitens auch schon ein Gutachten in Auftrag gegeben.
Das Gutachten wiederum verzögerte sich dann mehrfach, wie man seitens der Stadtverwaltung, schon merklich kleinlauter, immer wieder einräumen musste. Und am Ende war es dann angeblich so fehlerhaft, dass es unbrauchbar war. Seit dieser Woche nun liegt die nachgebesserte Version auf dem Tisch – und soll ebenfalls auf der Klausur behandelt werden. Zündstoff scheint hier programmiert. Nicht zuletzt, weil man bei der CSU keineswegs vergessen hat, wie man damals abgefrühstückt wurde.
Wie viel Aufmerksamkeit die Räte den Reizen der Natur schenken können, wird sich zeigen.
„Für einen perfekten Start in den Tag finden Sie an unserem reichhaltigen Frühstücksbüffet genau das Richtige. Stärken Sie sich mit frischen Brötchen und Müsli für einen aktiven Tag am Chiemsee. Unsere Sonnenterasse lädt dazu ein, Kaffee und hausgemachten Kuchen mit Blick auf die umliegenden Berge zu genießen. Am Abend heißt es dann: Zurücklehnen und genießen. Mit den besten Zutaten wird für Sie und Ihre Familie unser Farbinger-Hof-Hausbüffet gezaubert. Wählen Sie aus unserer Getränkekarte das Beste für Ihren Geschmack. Von zünftigem Bier aus der Region über einen passenden Wein zu Ihrem Abendmenü, wir beraten Sie gern.“
Den Sozialdemokraten ist indes schon bei leerem Magen ganz übel, wenn sie an die Widersprüche denken, die sie in den Aussagen der CSU ausgemacht haben: Einerseits hatte Rohrmann die Finanzlage der Stadt dieser Tage als „dramatisch“ apostrophiert, andererseits forderte seine Fraktion jetzt die Abschaffung der genannten Straßenausbau-Beitragssatzung, und zwar ohne Kompensation durch eine Erhöhung der Grundsteuer. Begründung der CSU: „Pfaffenhofen schwimmt derzeit im Geld und verfügt über sehr hohe Steuereinnahmen.“ Wie das zusammenpassten soll, darauf kann man sich bei den Sozialdemokraten keinen Reim machen. „Bezeichnend konfus“ sei das, findet man seitens SPD-Vorstand und –Fraktion.
Eines vereint dann aber wieder: Aus Sicht der Koalition wie auch aus der Warte der CSU treiben es die jeweils anderen zu bunt. Dass man aber ausgerechnet deshalb den FARBinger Hof als Destination für die Klausur gewählt hat, wäre vermutlich an den Haaren herbeigezogen. Und wem’s zu bunt wird, dem sei ein letzter Blick auf die Homepage des Hotels geraten: „In der winterlichen Sonne funkeln die Schneekristalle, Kinderaugen glänzen – nichts wie raus, um den Winter am Chiemsee in vollen Zügen zu genießen.“