Offiziell will von der Pfaffenhofener Landratswahl 2017 noch keiner viel wissen – doch im Hintergrund laufen die Überlegungen längst
Update: Straub: Verkürzung der Landrats-Amtszeit gar kein Thema
Von Tobias Zell
Im kommenden Jahr steht bekanntlich die Wahl des Pfaffenhofener Landrats an. Amtsinhaber Martin Wolf (CSU) will noch einmal antreten, so viel ist bekannt. Nominiert werden soll er als Kandidat seiner Partei im November dieses Jahres, wie er heute auf Anfrage unserer Zeitung sagte. Die Sozialdemokraten wollen dagegen ihren Bewerber „möglichst spät“ aufstellen. Das hatte SPD-Kreischef Markus Käser am Montagabend bei einer Mitglieder- und Delegiertenversammlung in Vohburg betont.
Nach den Worten von Wolf wird derzeit von Seiten der Kreisbehörde mit der Regierung von Oberbayern der mögliche Termin für die Landratswahl 2017 abgeklärt. Wünschenswert wäre eine Zusammenlegung mit der Bundestagswahl, denn damit würde man sich einen zusätzlichen Urnengang-Termin und somit auch Kosten sparen. Außerdem läge dann die Beteiligung an der Landratswahl vermutlich höher.
Aus dem Rhythmus geraten
Zum Hintergrund muss man wissen, dass im Kreis Pfaffenhofen seit der Amtsenthebung des früheren Landrats Josef Schäch (damals Freie Wähler) die Wahl des Landrats und des Kreistags nicht mehr zeitgleich stattfinden. Eine reine Landratswahl lockt aber wohl weniger Bürger an die Wahlurnen, als wenn zugleich über die Besetzung des 60-köpfigen Kreistags entschieden wird.
Deshalb gibt es von einigen Seiten, am lautesten aber von der SPD, die ausdrückliche Forderung, dass derjenige, der 2017 zum Landrat gewählt wird, seine Amtszeit freiwillig auf drei Jahre (statt regulär sechs) verkürzen soll – dann wären ab 2020 die Pfaffenhofener Landrats- und Kreistagswahl wieder im Einklang. Das wäre dann „wieder vernünftig“, findet Käser.
Bei der SPD herrscht jedenfalls längst Einigkeit darüber, dass ihr eigener Kandidat – falls er denn gewählt werden sollte – seine Amtszeit freiwillig auf drei Jahre beschränkt. Man will überhaupt nur jemanden nominieren, der das von vornherein versichert. Und genau das würden die Sozialdemokraten auch gerne von CSU-Mann Wolf hören. Der hält sich aber noch bedeckt, wie heute auf Anfrage klar wurde. Erst am Tag der Aufstellungs-Versammlung solle bekanntgegeben werden, ob der Bewerber der Christsozialen für weitere sechs Jahre oder nur für drei Jahre ins Rennen geht.
CSU-Kreischef Karl Straub hat sich inzwischen gegenüber unserer Zeitung unmissverständlich geäußert. Aus seiner Sicht ist eine Verkürzung der Landrats-Amtszeit gar kein Thema.
Großer Wahlkampf erst wieder 2020?
Offiziell will derzeit von einem Landrats-Wahkampf noch keiner etwas wissen. Die CSU verweist auf November. SPD-Kreischef Käser hatte am Montag erklärt, mann wolle sich vor der Nominierung des eigenen Kandidaten offiziell nicht groß äußern. Aber im Hintergrund laufen natürlich, nicht nur bei den Sozialdemokraten bereits die Überlegungen für verschiedenste Szenarien. So mancher Insider kann sich sogar vorstellen, dass die eine oder andere Oppositions-Partei auf einen prominenten Kandidaten verzichtet, falls Wolf nur mehr für drei Jahre antreten würde – und dass es eben dann im Jahr 2020 zum großen Rennen um die politische Führungsrolle im Landkreis kommt. Doch das ist Spekulation.
Terminfrage noch offen
Was die mögliche Zusammenlegung der Landratswahl 2017 mit der anstehenden Bundestagswahl angeht, gibt es übrigens ein dickes Fragezeichen. Denn wann die Bundestagswahl steigt, ist derzeit noch offen. Der Bundeswahlleiter hat ein Datum zwischen 23. August und 22. Oktober 2017 angegeben. Der genaue Termin wird etwa ein Dreivierteljahr vor der Wahl festgelegt. Der Wahltag muss ein Sonntag oder ein gesetzlicher Feiertag sein und soll möglichst nicht mit den Hauptferienzeiten kollidieren. Die letzten fünf Bundestagswahlen fanden am letzten oder vorletzten Sonntag im September statt. Sollte das so bleiben, würde die Bundestagswahl 2017 am 17. oder 24. September stattfinden.
Für den Kreis Pfaffenhofen ist bezüglich einer möglichen Zusammenlegung von Bundestags- und Landratswahl zu klären, wie viel Zeit zwischen dem Ende von Wolfs sechsjähriger Amtsperiode und der Neuwahl eines Kreischefs liegen darf. Wolf hatte damals am 1. August 2011 seinen Posten angetreten. Ein Wahltermin im Oktober wäre also womöglich zu spät. Doch das wird, wie gesagt, derzeit mit der Regierung abgeklärt. Denn man wolle da auch keine „taktischen Spielchen“, so Wolf.
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