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Vom Kumulieren und Panaschieren: Was der Bürger mit seinen Stimmen bei der Stadt- oder Gemeinderatswahl so alles anstellen kann 

(ty) Wie geht eigentlich Wählen? Blöde Frage. Kreuz machen und fertig. So einfach kann es sein, muss es aber nicht. Zumindest bei einer bayerischen Kommunalwahl. Denn da gibt es durchaus ein paar Dinge, die nicht unbedingt jedem bekannt sind. Wir haben hier noch einmal zusammengestellt, was man als Bürger so alles machen kann, um seinen Willen kundzutun.

Die Wahl des Bürgermeisters, die auf einem eigenen Wahlzettel erfolgt, ist da vergleichsweise einfach. Denn da gilt in der Tat: Ein Kreuz, und die Sache hat sich. Aber eben nur eins bei einem der Kandidaten. Das aber muss erkennbar vorhanden sein. Es genügt beispielsweise nicht, die anderen Kandidaten, die man nicht möchte, einfach durchzustreichen. Das geht vielleicht bei anderen Wahlen wie beispielsweise bei der Landtagswahl, nicht aber bei der Kommunalwahl. Der Wählerwille muss klar zum Ausdruck kommen. Und das ist er eben nur mit einem eindeutigen Kreuz.

Die Wahlliste für den Stadtrat oder Gemeinderat ist da schon ein wenig anspruchsvoller. Denn jeder Wähler hat da mehrere Stimmen. Die Zahl ist von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich, denn es sind immer so viele Stimmen zu vergeben, wie es Sitze in dem Stadt- oder Gemeinderat gibt. Die Zahl seiner Stimmen kann der Wähler auf die verschiedenen Wahlvorschläge, sprich: Listen, verteilen. Aber er muss nicht. Denn wer es sich einfach machen möchte, der vergibt auch hier nur ein Kreuz bei einem der Wahlvorschläge. Damit hat der Wähler dann alle seine Stimmen auf einmal „verschossen“.

Schwieriger wird es, wenn der Wähler gezielt einzelne Kandidaten in den Stadt- oder Gemeinderat wählen will. Denn bei dem Kreuz für einen Wahlvorschlag werden alle zur Verfügung stehenden Stimmen gleichmäßig auf die Kandidaten der betreffenden Liste verteilt. Das ist da exakt eine pro Kandidat. Bei kleineren Parteien oder Wählergruppen kommen einzelne Namen unter Umständen mehrfach auf der Liste vor. Das jedoch ändert nichts am Prinzip.

Man kann aber eben auch pro Kandidat bis zu drei Stimmen vergeben und somit etwas gewichten. Bleibt man dabei innerhalb einer Partei oder Wählergemeinschaft, nennt man dieses Verfahren Kumulieren. Man muss halt nur Aufpassen, dass man insgesamt nicht mehr Stimmen vergibt, als einem zur Verfügung stehen. Vergibt man weniger Stimmen, als man dürfte, macht das jedoch nichts. Dann sind die Stimmen, die man nicht vergeben hat, eben verschenkt.

Ein anderes Verfahren: Man setzt sein Kreuz bei einem der Wahlvorschläge und streicht einfach die Kandidaten aus dieser Liste, denen man keine Stimme geben will. Auch das ist eine gültige Stimmabgabe.

Und noch etwas geht. Der Wähler kann seinen Lieblingskandidaten innerhalb eines Wahlvorschlags zum Beispiel jeweils drei Stimmen zukommen lassen, indem er die „3“ vor deren Namen schreibt. Den Rest verteilt er dann gleichmäßig auf diesen Wahlvorschlag, indem er oben sein Kreuz bei der Partei macht. Auch in diesem Fall werden dann die übrigen Stimmen solange von oben nach unten verteilt, bis alle vergeben sind.

Bei den Parteien, bei denen einzelne Kandidaten direkt untereinander doppelt aufgelistet sind, dürfen auch nur je drei Stimmen pro Nase vergeben werden, nicht etwa sechs. Dadurch würde der Stimmzettel zwar nicht ungültig, drei Stimmen indes würden nicht gezählt und wären somit verschenkt. Alle klar soweit?

Es geht aber noch eine Stufe komplizierter. Denn noch fehlt ja das so genannte Panaschieren. Und das bedeutet nichts anders, als dass jeder Wähler seine zur Verfügung stehenden Stimmen auch quer über alle Wahlvorschläge hinweg verteilen kann. Wichtig ist in diesem Fall indes, dass er nicht bei jedem der von ihm mit einzelnen Stimmen bedachten Wahlvorschläge oben sein Listen-Kreuzchen setzt. Denn dann ist der Wahlzettel ungültig. Ebenso ungültig ist der Stimmzettel, wenn man analog zum so genannten Kumulieren mehr Stimmen vergibt als man zur Verfügung hat.

Wer also kumuliert oder panaschiert sollte vor allem an eines denken: Insgesamt nicht mehr Stimmen vergeben als man zur Verfügung hat. Denn sonst ist die ganze Mühe vergebens.


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