Konstituierende Sitzung des Pfaffenhofener Stadtrats: Albert Gürtner (FW) bleibt Rathausvize, Roland Dörfler (Grüne) ist jetzt Dritter Bürgermeister. Neun neue Ratsmitglieder wurden heute Abend vereidigt. Die erste "richtige Sitzung" findet bereits am Donnerstagabend statt.
Von Tobias Zell
Albert Gürtner von den Freien Wählern bleibt Zweiter Bürgermeister von Pfaffenhofen; Roland Dörfler von den Grünen wird neuer Dritter Bürgermeister und tritt damit die Nachfolge von Parteifreundin Monika Schratt an, die bei der Stadtratswahl nicht mehr kandidiert hatte. Das sind die beiden wichtigsten Nachrichten aus der konstituierenden Sitzung des neu formierten Pfaffenhofener Stadtrats am heutigen Abend. Außerdem wurden die neun neuen Mitglieder des Gremiums vereidigt.
Neun neue Mitglieder bei einem 30-köpfigen Ratsgremium – das ist fast ein Drittel. Allerdings fällt eigentlich Max Penger (CSU) aus der Riege der „Neulinge“, denn für ihn ist es nach einer mehrjährigen Pause ein Wiedereinzug in den Stadtrat. Der älteste in dem Gremium ist übrigens Franz Schmuttermayr mit 76 Jahren – er sitzt seit dem Jahr 1972 im Stadtrat. Das jüngste Mitglied ist die 30-jährige Julia Spitzenberger (SPD). Das Durchschnitts-Alter der Stadträte beträgt aktuell rund 51 Jahre; der Frauen-liegt bei 23 Prozent.
Bürgermeister Thomas Herker (links) vereidigte die neun neuen Stadtratsmitglieder: Max Penger (von rechts), Barbara Breher, Richard Fischer, Manfred „Mensch“ Mayer, Marianne Kummerer-Beck, Sandra Lob, Andreas Kufer und Andreas Herschmann.
Große Entscheidungen wurden dem neu formierten Gremium heute indes noch nicht abverlangt. Aber das ist bei einer konstituierenden Sitzung auch nicht zu erwarten. Im Mittelpunkt stand heute neben der Wahl des Zweiten und Dritten Bürgermeisters die Vereidigung der neun Neulinge: Barbara Breher (CSU), Richard Fischer (ÖDP), Andreas Herschmann (SPD), Andreas Kufer (FW), Marianne Kummerer-Beck (SPD), Manfred „Mensch“ Mayer (GfG), Sandra Lob (SPD), Max Penger (CSU) und Julia Spitzenberger (SPD).
Nun, da alle vereidigt waren, konnte zur ersten Abstimmung geschritten werden. Es galt, den Zweiten Bürgermeister zu wählen. Die bunte Koalition von SPD, FW, Grünen und ÖDP schickte, wie angekündigt, den bisherigen Vizebürgermeister Albert Gürtner (FW) ins Rennen; die CSU stellte Thomas Röder auf. Röder hatte bekanntlich schon um das Amt als Erster Bürgermeister kandidiert, war aber – ebenso wie Gürtner und Viktor Kalupar (FDP) – gegen Herker chancenlos gewesen, der am 16. März im ersten Wahlgang mit fast zwei Drittel aller Stimmen im Amt bestätigt wurde.
Diese Eidesformel hatten die neuen Stadträte zu sprechen. "Ich schwöre" darf auch durch "ich gelobe" ersetzt werden – und "so wahr mir Gott helfe" ist sozusagen optional.
Auch heute zog Röder den Kürzeren. Von den 31 Stimmen bekam er zehn, 21 entfielen auf Gürtner. Es ist anzunehmen, dass die zehnköpfige CSU-Fraktion geschlossen ihren Mann unterstützte und dass demzufolge alle anderen für Gürtner votierten. Allerdings ist das Spekulation, da die Wahl freilich geheim war. Damit stand jedenfalls fest: Albert Gürtner bleibt Zweiter Bürgermeister – er musste auch nicht erneut vereidigt werden.
Auch bei der Wahl zum Dritten Bürgermeister gab es zwei Bewerber. Die bunte Koalition hatte, wie ebenfalls angekündigt, Roland Dörfer von den Grünen nominiert, für die CSU trat Barbara Breher an. Doch auch hier stand die bunte Koalition hinter ihrem Kandidaten: Dörfler erhielt 19 Stimmen, Breher zwölf.
Dass die bunte Koalition dank ihrer Mehrheit die Posten der beiden Bürgermeister-Stellvertreter unter sich ausmacht, war zu erwarten und ist auch wenig überraschend. Spannend wird nun eher die Frage, ob die "Bunten" das am Donnerstag, wenn die Referate vergeben werden, ebenso handhaben und die CSU ausbremsen – oder ob sie den Christsozialen als größter Fraktion im Stadtrat das eine oder anderen Wunschreferat überlassen. Nach aktuellem Stand wird es auf einige Kampfabstimmungen hinauslaufen.
Seit heute Abend steht fest, dass dieses Trio die Stadt Pfaffenhofen führt: Bürgermeister Thomas Herker (Mitte) wurde ja bereits am 16. März von der Mehrheit der Bürger gewählt. Aus dem Stadtrat heraus wurde heute Albert Gürtner (links) zum Zweiten Bürgermeister bestimmt und Roland Dörfler zum Dritten Bürgermeister.
Abschließend hatten die Fraktionen heute noch ihre jeweilige offizielle Stärke sowie ihre Sprecher und stellvertretenden Sprecher zu melden. Die CSU-Fraktion umfasst zehn Leute, den Vorsitz hat Martin Rohrmann inne, die beiden Stellvertreter sind Florian Schranz und Barbara Breher. Die SPD-Fraktion zählt neun Köpfe, Chef bleibt Markus Käser, seine Stellvertreter sind Verena Kiss-Lohwasser und Julia Spitzenberger. Die Freie-Wähler-Fraktion ist fünf Mann stark, Sprecher ist Peter Heinzlmeier, sein Vertreter Max Knorr. Die von den jeweils zwei Räten der Grünen und der ÖDP gebildete Fraktionsgemeinschaft umfasst vier Stadträte; Sprecher ist Reinhard Haiplik (ÖDP), Vize ist Roland Dörfler (Grüne).
Nächste Sitzung schon am Donnerstag
Damit waren dann für heute auch schon alle wichtigen Entscheidungen und Formalitäten erledigt. Weiter geht es aber schon am Donnerstag um 17 Uhr im Festsaal des Rathauses, wenn der neue Stadtrat zu seiner ersten „richtigen“ Sitzung zusammentritt. Allerdings dreht es sich dabei auch noch weniger um sachpolitische Fragen, sondern vor allem um jede Menge Personalien. Zum Beispiel wird die Referatsverteilung beschlossen – hier kommt es ja bekanntlich bei einigen Themenfeldern zu einer Kampfabstimmung.
Außerdem wird am Donnerstag die Besetzung der Ausschüsse ebenso festgezurrt wie die Besetzung von Kuratorien, Verbands- und Aufsichtsräten. Zudem geht es um die Bezüge des Ersten Bürgermeisters. Und es wird darüber abgestimmt, ob die Live-Übertragungen der Stadtrat-Sitzungen im Internet fortgeführt werden soll. Unter anderem stehen noch zwei Bebauungsplanänderungen zur Abstimmung.
Die künftige Zusammensetzung des Stadtrats:
- CSU: Thomas Röder, Hans Prechter, Martin Rohrmann, Franz Schmuttermayr, Brigitta Axthammer, Max Penger, Florian Schranz, Barbara Breher, Hans Bergmeister jun., Michael Kaindl.
- SPD: Markus Käser, Julia Spitzenberger, Verena Kiss-Lohwasser, Peter Feßl, Adolf Lohwasser, Steffen Kopetzky, Andreas Herschmann, Sandra Lob, Marianne Kummerer-Beck
- Freie Wähler: Albert Gürtner, Max Hechinger, Peter Heinzlmair, Max Knorr, Andreas Kufer.
- Grüne: Angelika Furtmayr, Roland Dörfler
- ÖDP: Reinhard Haiplik, Richard Fischer
- FDP: Franz Niedermayr
- GfG: Manfred "Mensch" Mayer
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