Davor warnt jedenfalls Sicherheitspolitik-Experte Willy Wimmer – Er spricht am Dienstagabend im Pfaffenhofener Hofbergsaal
(ty) Droht uns ein militärischer Konflikt mit Russland? Vor dieser Gefahr warnt jedenfalls der frühere Staatssekretär im Verteidigungsministerium und ehemalige OSZE- Vizepräsident Willy Wimmer ganz eindringlich. Am morgigen Dienstag, 18. Oktober, spricht der Experte für internationale Sicherheitspolitik im Pfaffenhofener Hofbergsaal. Beginn ist um 20 Uhr, Veranstalter sind die „Freunde von Valjevo“. Der Eintritt kostet sechs Euro, für Schüler und Arbeitslose ist freier Einlass.
33 Jahre lang saß Willy Wimmer im Bundestag. Jahrelang war er verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und anschließend Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Als enger Vertrauter von Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) hat Wimmer maßgeblich bei der deutschen Wiedervereinigung mitgewirkt und die Eingliederung der NVA in die Bundeswehr als Staatssekretär koordiniert. Von 1994 bis 2000 hatte er das Amt des Vizepräsidenten der Parlamentarischen Versammlung der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) inne.
Leitstern der deutschen Politik unter Kohl, so Wimmer in seinem aktuellen Buch „Die Akte Moskau“, sei es gewesen, mit der russischen Seite Probleme auf friedlichem Wege zu lösen und ein „gemeinsames Haus Europa“ zu schaffen. Die damalige Erfahrung habe gezeigt: „Wir können gut miteinander kooperieren.“ Das Ergebnis dieser Politik war bekanntlich die friedliche deutsche Wiedervereinigung. Heute werde von einem „gemeinsamen Haus Europa“ nicht mehr gesprochen; stattdessen sehen manche einen neuen Kalten Krieg zwischen Ost und West.
Und der könne, so warnt Wimmer mit Blick auf die Konfrontation in Osteuropa und den Krieg in Syrien, sehr schnell in einen heißen militärischen Konflikt münden. In Syrien habe Russland mittlerweile sein Raketenabwehrsystem SS300 stationiert, um jeden ausländischen Angriff auf seine und die syrischen Truppen zu verhindern. Wimmer zählt zu den schärften Kritikern von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Ihr wirft er vor, sich Vorgaben aus den USA allzu gefügig zu unterwerfen und die eigenen Interessen Deutschlands aus den Augen verloren zu haben. Und eine weitere Zuspitzung der Konfrontation mit Russland, so meint er, könnte direkt zum Krieg und in die Katastrophe führen.
Aber wie konnte es dazu kommen? Welche Mitverantwortung trägt die Bundesregierung an dieser Entwicklung? Warum ist es so wichtig, auf die Einhaltung des Völkerrechtes zu pochen? Und was können die Bürger tun, um eine Rückkehr zu Gespräch und Kooperation mit den russischen Nachbarn zu befördern? Diese Fragen sollen im Mittelpunkt des Vortrags und der anschließenden Diskussion mit Willy Wimmer stehen.
