Die Genossen aus dem Kreis Pfaffenhofen haben lange und kontrovers diskutiert, am Ende fiel die Entscheidung aber doch recht deutlich
So erklärt die SPD, dass sie keinen Landrats-Kandidaten stellt
Von Tobias Zell
Die SPD wird keinen eigenen Kandidaten in die im kommenden Mai stattfindende Pfaffenhofener Landrats-Wahl schicken. Das wurde am Freitagabend nach langer und teils kontroverser Diskussion bei der Versammlung der Kreisdelegierten dann doch mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Damit folgten die Genossen letztlich der Empfehlung ihres Kreisvorstands, der auch bereits eine ausführliche Erläuterung verfasst hatte, die mit einigen Änderungen abgesegnet wurde.
Der Verzicht auf einen eigenen Bewerber sei eine „Vernunft-Entscheidung“, sagte SPD-Kreischef Markus Käser, "keine Herzens-Entscheidung". Es sei kein leichter Schritt und auch keine Selbstverständlichkeit, von einer Kandidaten-Aufstellung abzusehen. Doch „unter Betrachtung aller Aspekte“ wolle man diese „Vernunft-Entscheidung“ treffen und sich auf die Kommunalwahl 2020 konzentrieren. Dann finden die Kreistags- und die Landrats-Wahl aller Voraussicht nach wieder zusammen statt.
Denn Amtsinhaber Martin Wolf (CSU), der von seiner Partei auch schon offiziell nominiert worden ist, hatte ja erklärt, im Falle seiner Wiederwahl aus privaten Gründen nur mehr drei Jahre lang an der Spitze des Landkreises stehen zu wollen. Der bislang einzige Gegenkandidat, Norbert Ettenhuber von den Grünen, muss zwar von seiner Partei erst noch offiziell nominiert werden, hat aber ebenfalls bereits signalisiert, im Falle seiner Wahl zum Landrat die Amtszeit freiwillig auf drei Jahre verkürzen zu wollen.
Keine Rolle in Form eines Kandidaten dürften indes – ebenso wie die SPD – die Freien Wähler spielen: Die haben, wie berichtet, am Freitag verlauten lassen, dass der FW-Kreisvorstand die Ansicht vertritt, dass man keinen eigenen Bewerber ins Rennen schicken sollte. Diese Empfehlung muss allerdings auch erst noch von den Delegierten abgesegnet werden, die laut FW-Kreischef Albert Gürtner wohl im Januar zusammentreten.
Die Sozialdemokraten wollen sich, wenngleich ohne Kandidat, aber aus dem anstehenden Landrats-Wahlkampf nicht heraushalten, betonte Käser. Demnach will man die Positionen der Bewerber zu bestimmten Themen und Fragen abklopfen. Amtsinhaber Wolf wurde indes für seine Position zum Ausbau der Wind-Energie im Kreis Pfaffenhofen sowie für seine „menschliche Haltung in der Flüchtlingsfrage“ ausdrücklich gelobt. Diesen konstruktiven und projektbezogenen „Arbeitsmodus“ könne man sich für die kommenden drei Jahre gut weiter vorstellen, befand Käser.
Man werde aber den Wahlkampf mit eigenen Themen aktiv begleiten und auch weiterhin für die SPD-Projekte eintreten. Im Jahr 2020, wenn dann der Kreistag und wieder ein Landrat für sechs Jahre gewählt wird, sehen die Sozialdemokraten die Chance auf einen „echten Neuanfang“ in der Kreispolitik. Denn die ändere sich nicht durch den Austausch des Kopfs an der Spitze, sondern erst, wenn es gelinge, mit neuen Mehrheiten die CSU aus der Führungsrolle zu verdrängen. Dieses Ziel will die SPD nun laut Käser für 2020 ins Visier nehmen.
Allerdings war die Empfehlung des SPD-Kreisvorstands, nun keinen Kandidaten ins Rennen zu schicken, den Genossen gar nicht so einfach zu vermitteln und durchaus umstritten. Es gab mehrere skeptische und auch einige ablehnende Stimmen. Zwischenzeitlich schien es gar so, als würde der vorgeschlagene Kurs der Führungsriege möglicherweise bei der anvisierten Abstimmung gar keine Mehrheit erhalten. Käser unterbrach deshalb die Versammlung für etwa 15 Minuten, damit sich die Parteifreunde noch einmal untereinander beraten konnten.
Letztlich stimmten dann aber doch nur vier Genossen dafür, dass die Diskussion über die Kandidaten-Frage noch einmal zurück in die Ortsverbände gegeben, die Suche nach einem möglichen Bewerber aufgenommen sowie eine Nominierungs-Versammlung angesetzt wird. Damit war diese Variante vom Tisch und es war klar: Es wird keinen SPD-Kandidaten bei der anstehenden Landrats-Wahl geben. Bei vier Gegenstimmen verabschiedeten die Delegierten schließlich das vom Vorstandsgremium erarbeitete Erläuterungspapier zu dem Kandidaten-Verzicht, nachdem an dem Textvorschlag auf Wunsch einiger Genossen noch einige Änderungen vorgenommen worden waren.
Ausführlicher Bericht und das beschlossene Statement im Wortlaut: So erklärt die SPD, dass sie keinen Landrats-Kandidaten stellt
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