SPD-Kreischef Markus Käser wirbt für eine bunte Koalition in Wolnzach und schießt gegen den CSU-Abgeordneten Karl Straub
Von Tobias Zell
Im Hinblick auf eine mögliche bunte Koalitionen im künftigen Wolnzacher Gemeinderat hat sich der SPD-Kreisvorsitzende Markus Käser aus Pfaffenhofen zu Wort gemeldet. Er wirbt nicht nur für einen politischen Wechsel in der Hopfengemeinde, sondern gibt sich bissig. Als Zielscheibe hat er sich den dortigen CSU-Gemeinderat und Landtagsabgeordneten Karl Straub auserkoren.
Straub hatte erklärt, eine bunte Koalition von SPD, FW, FDP/UW und Bürgergemeinschaft würde aus seiner Sicht den Wählerwillen ad absurdum führen und auch keineswegs den Signalen entsprechen, die er empfange. Auch inhaltlich passe dieses Bündnis hinten und vorne nicht zusammen, befand Straub und prophezeite: „Diese eigenwillige bunte Koalition wird genau eine Sitzung halten – und zwar, wenn es in der konstituierenden Sitzung um Posten geht.“
Das will Käser so nicht stehen lassen: „Wer Signale empfängt, der sollte zum Arzt gehen“, kommentiert er frei nach Helmut Schmidt. „Und die Tragfähigkeit von solch bunten Bündnissen soll doch bitte nicht jemand beurteilen, dessen eigene Meinung noch nie die Halbwertzeit von einem Vierteljahr überschritten hat“, ätzt er in Richtung Straub. Er verweise da nur auf die Themen Stimmkreisreform, Kinderstation und Windkraft. Dass Straub und Käser in diesem Leben keine Freunde mehr werden, darf indes ohnehin als gesichert angenommen werden.
SPD-Kreischef Käser unterstützt freilich seinen Parteigenossen Werner Hammerschmid, der gegen Amtsinhaber Jens Machold (CSU) im Showdown um den Bürgermeisterposten in der Martkgemeinde antritt. Wie berichtet, fehlten Machold neun Kreuzchen zur absoluten Mehrheit, weshalb es nun in die Verlängerung geht. Ungeachtet dessen, wer aber künftig auf dem Chefsessel im Wolnzacher Rathaus sitzt, sorgt die Frage über die künftigen Mehrheitsverhältnisse im dortigen Rat für Gesprächs- und durchaus Zündstoff.
Hammerschmid hatte die Debatte angestoßen, indem er gegenüber unserer Zeitung erklärte, er sei zuversichtlich, was die Bildung eines bunten Bündnisses aus SPD, FW, FDP/UW und Bürgergemeinschaft angehe. Dieser Zusammenschluss hätte die Mehrheit im Gemeinderat und würde die CSU entmachten – und zwar völlig unabhängig vom Ausgang der Bürgermeister-Stichwahl, wie ein Blick auf das Ergebnis der Gemeinderatswahl verdeutlicht.
- CSU: 40,9 Prozent (künftig zehn Sitze, derzeit elf)
- SPD: 17,7 Prozent (künftig vier Sitze, derzeit drei)
- Grüne: 4,6 Prozent (künftig und derzeit ein Sitz)
- Freie Wähler: 17,9 Prozent (künftig vier Sitze, derzeit sechs)
- FDP/UW: 15,2 Prozent (künftig vier Sitze, derzeit hat die FDP zwei)
- Bürgergemeinschaft: 3,8 Prozent (künftig und derzeit ein Sitz)
Während für Straub Gedankenspiele über eine bunte Koalition nicht mehr als eine „fixe Idee“ Idee sind, sieht Hammerschmid gute Chancen auf ein Zustandekommen dieses Bündnisses. „Wir haben einen sehr guten Konsens gefunden“, sagte er schon am Wochenende. Zwar seien noch nicht alle Details geklärt und es herrsche noch nicht zu 100 Prozent Einigkeit in allen Punkten. Die Verhandlungen liefen. „Aber wir werden auf sachpolitischer Basis eine gute Zusammenarbeit hinbekommen. Wir sind auf einem guten Weg“, gab sich der SPD-Bürgermeisterkandidat zuversichtlich, der nach eigenen Angaben bereits Gespräche mit allen Koalitionspartnern in spe geführt hat und deshalb guter Dinge ist.
Gestern hatten sich dann auch die vier künftigen FW-Gemeinderäte zu Wort gemeldet. „Bunt ist denkbar“, sagt Christian Dierl, der FW-Orts- und Kreischef sowie Gemeinderat. Allerdings betonten die Freien Wähler, dass es ihnen um die Themen gehe, nicht um Posten oder Einzelinteressen. Eine Koalitions-Entscheidung wollen die Freien Wähler definitiv erst nach der Stichwahl treffen – und für die geben sie ausdrücklich keine Empfehlung ab. Die Freien Wähler werden höchstwahrscheinlich zum Zünglein an der Waage: Denn auch eine Kooperation von CSU und FW würde die Mehrheit im Gemeinderat haben.
Heute Vormittag hat sich auch die FDP/UW offiziell zu Wort gemeldet. Die zentralen Botschaften von Thomas Stockmaier, Josef Schäch & Co. lauten dabei wie folgt. Erstens: Machold habe im Wesentlichen zum aktuellen Stillstand beigetragen. Zweitens: Die FDP/UW strebt in Richtung bunter Koalition. Drittens gibt es eine klare Wahlempfehlung für Hammerschmid.
SPD-Kreischef Käser rührt indes von Pfaffenhofen aus die Werbetrommel für ein buntes Bündnis nach Vorbild der Kreisstadt. Er könne eine bunte Koalition aus eigenen Erfahrungen nur empfehlen. „Seit sechs Jahren wird Pfaffenhofen unter dem Motto ,Pfaffenhofen gemeinsam bewegen’ erfolgreich von einer bunten Koalition regiert. Es zeigt sich, dass eine parteiübergreifende, stabile Mehrheit im Stadtrat so einiges bewegen kann“, sagt Käser. „Ist bunt also auch eine gute Mischung auch für Wolnzach? Ich meine ja.“
Die künftige Sitzverteilung im Wolnzacher Gemeinderat.
Straubs Bedenken weist Käser zurück. „Die bunte Koalition in Wolnzach würde funktionieren, weil demokratisch und auf Augenhöhe miteinander umgegangen wird. Sie brächte viele Kompetenzen zusammen, die es für eine moderne Sachpolitik braucht. Eine bunte Formation vertritt zudem eine große Vielfalt von Lebensstilen und Ansichten in unserer Gesellschaft“, sagt Käser und lässt einen Seitenhieb folgen: „In jedem Fall ist ein Bündnis aus Gleichen besser als eine politische Monokultur mit kleinem Anhängsel zur Mehrheitsbeschaffung.“
Käser verweist auch auf das Wahlergebnis. CSU-Bürgermeisterkandidat und Amtsinhaber Machold hatte haarscharf, um eben neun Stimmen, die absolute Mehrheit verpasst. Draus schließt Käser: „Im ersten Wahlgang hat mehr als die Hälfte der Wolnzacher zum Ausdruck gebracht, dass sie ein Ende des ,Weiter so’ und einen Wechsel im Rathaus will.“ Doch das Erreichen der Stichwahl von Hammerschmid und neue mögliche Verhältnisse im Wolnzacher Marktgemeinderat waren nach Einschätzung von Käser nur ein erster großer Schritt. „In der Stichwahl geht es nun vor allem darum, den Wechsel zu vollenden und darum, in welcher Konstellation Wolnzach in den kommenden Jahren gestaltet wird, nachdem die CSU bereits ihre Mehrheit gegen ein mögliches buntes Bündnis verloren hat.“
Straub glaubt indes, dass Käser schlicht seine Landtagswahl-Niederlage noch nicht verdaut hat. Bekanntlich hatte der frühere CSU-Kreischef im September das Direktmandat klar gewonnen. „Er soll sich beruhigen“, riet Straub und empfahl Käser einen Blick auf das Kreistagswahl-Ergebnis der Sozialdemokraten: 22 Prozent plus X habe Käser als Ziel ausgegeben, gelandet sei die SPD bei 18 Prozent. Käser empfiehlt jetzt im Gegenzug Straub, doch erst einmal das CSU-Kreistags-Ergebnis anzuschauen: „Die CSU hat im Kreis zwei Sitze verloren, die SPD zwei dazu gewonnen.“
Aber auch das Wolnzacher CSU-Ergebnis hat SPD-Mann Käser sich zu Gemüte geführt. Straub sei stimmenmäßig von Parteifreund Ferdinand Schmidpeter überholt worden, der ehemalige Landtagsabgeordnete Max Weichenrieder habe es gerade noch in den Gemeinderat geschafft und der CSU-Ortsvorsitzende Alois Widmann bleibe – wie schon einer seiner Vorgänger – draußen. Angesichts der Tatsache, dass Straub also weder die meisten Stimmen eingefahren habe, noch Kreis- oder Ortsvorsitzender sei, fragt sich Käser, in welcher Funktion sich Straub eigentlich bemüßigt fühle, auf Basis längst vergangener Ereignisse persönliche Attacken zu reiten.
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