Heute Abend findet die konstituierende Sitzung des künftigen Pfaffenhofener Stadtrats statt, zudem werden der Zweite und Dritte Bürgermeister gewählt – um weitere wichtige Personalien geht es dann schon in der nächsten Sitzung am Donnerstag
(ty/zel) Die Wahlverlierer haben ihre Wunden geleckt, die Sieger haben sich ausgiebig gefreut. Die bunte Koalition von SPD, FW, Grünen und ÖDP hat bereits am 1. Mai die Fortsetzung der Zusammenarbeit im Pfaffenhofener Stadtrat besiegelt. Nun wird es Zeit, dass die bereits am 16.März gewählten künftigen Stadträte auch ihre Arbeit aufnehmen. Und das tun sie nun – mit gleich zwei Sitzungen binnen drei Tagen. Im Fußball nennt man sowas englische Woche. In der Kommunalpolitik sagt man dazu: Endlich geht's wieder los.
Heute Abend kommt der Stadtrat erstmals in seiner neuen und künftigen Besetzung zusammen. Die konstituierende Sitzung beginnt um 19 Uhr im Festsaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung steht zunächst die Vereidigung der neu gewählten Räte. Dann werden der Zweite und Dritte Bürgermeister gewählt und vereidigt. Es deutet, wie berichtet, alles darauf hin, dass Albert Gürtner (FW) Rathausvize bleibt; designierter Dritter Bürgermeister ist Roland Dörfler (Grüne). Das dürfte die bunte Koalition mit ihrer Mehrheit so beschließen – die Frage wird wohl lediglich sein, wie viele Stimmen es noch aus den Reihen der anderen Fraktionen gibt.
Nach der „Geheimhaltungsverpflichtung“ des Zweiten und Dritten Bürgermeisters steht dann die Erklärung der Fraktionen über die jeweilige Stärke und den Vorsitz auf der Tagesordnung. Anschließend geht es noch um die Geschäftsordnung, ehe der neue Stadtrat seine erste Sitzung auch schon hinter sich hat.
Weiter geht es dann aber schon am Donnerstag um 17 Uhr im Festsaal des Rathauses, wenn der Stadtrat zu seiner ersten „richtigen“ Sitzung zusammentritt. Allerdings dreht es sich dabei noch weniger um sachpolitische Fragen, sondern vor allem um Personalien. Zum Beispiel wird die Referatsverteilung beschlossen – hier kommt es ja bekanntlich bei einigen Referaten zu einer Kampfabstimmung.
Außerdem wird am Donnerstag die Besetzung der Ausschüsse ebenso festgezurrt wie die Besetzung von Ausschüssen, Kuratorien, Verbands- und Aufsichtsräten. Zudem geht es um die Bezüge des Ersten Bürgermeisters. Und es wird darüber abgestimmt, ob die Live-Übertragungen der Stadtrat-Sitzungen im Internet fortgeführt werden soll. Unter anderem stehen dann noch zwei Bebauungsplanänderungen zur Abstimmung.
Beide Sitzungen werden wieder live im Internet übertragen und sind auf www.pfaffenhofen.de/livestream zu sehen. Dort können sie anschließend auch eine Woche lang per Archivplayer angeschaut werden. Wer die Live-Übertragung verfolgt oder anschließend den Archivplayer nutzt, findet jeweils auf www.pfaffenhofen.de/livestream sowohl die Tagesordnung als auch die in der Sitzung gezeigte Präsentation direkt mit eingeblendet. Beim Archivplayer kann mit einem Klick auf den jeweils gewünschten Tagesordnungspunkt gezielt die Diskussion zu diesem Thema angeschaut werden. Mit einem Link auf das Ratsinformationssystem auf www.pfaffenhofen.de sind außerdem sämtliche Beschlussvorlagen und Protokolle der öffentlichen Sitzungen jederzeit einsehbar.
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