Die Chancen stehen nicht schlecht, dass die Liberalen einen eigenen Kandidaten in die Pfaffenhofener Landrats-Wahl schicken – Doch zuvor braucht die FDP einen neuen Kreischef
Von Tobias Zell
Bei der SPD hat man bekanntlich bereits beschlossen, keinen eigenen Kandidaten in die Pfaffenhofener Landrats-Wahl am 7. Mai zu schicken. Und der Kreisvorstand der Freien Wähler empfiehlt seinen Delegierten, bei der wohl im Januar stattfindenden Versammlung ebenfalls den Bewerber-Verzicht abzusegnen. Lediglich die CSU, die Amtsinhaber Martin Wolf kürzlich ohne Gegenstimme nominiert hat, steht bislang offiziell mit einem Kandidaten da. Norbert Ettenhuber von den Grünen hat sein Interesse längst bekundet, muss aber von seiner Partei erst noch aufs Schild gehoben werden – was reine Formsache sein dürfte. Jedenfalls sieht es bislang nach einer recht überschaubaren Zahl an Kandidaten aus. Offenbar auch deshalb sieht sich nun die FDP auf den Plan gerufen.
Nach Informationen unserer Zeitung stehen die Chancen gar nicht schlecht, dass die Liberalen einen Bewerber ins Rennen schicken. „Wir haben jemanden in unseren Reihen, der ernsthaft in Betracht zieht, zu kandidieren“, sagte FDP-Kreischef Thomas Stockmaier heute im Gespräch mit unserer Zeitung. Einen Namen wollte er nicht nennen, nur soviel: „Ich bin optimistisch.“
Thomas Neudert aus Wolnzach, der Direktkandidat der FDP für die anstehende Bundestagswahl, findet es offensichtlich auch nicht besonders gut, dass die SPD auf einen Kandidaten verzichtet und die Freien Wähler selbiges vorhaben. „Die zweit- und drittgrößte Fraktion im Kreistag führen dafür Gründe der Vernunft an“, sagt er und räumt ein: „Klar erscheint es auf den ersten Blick nachvollziehbar, dass eine gemeinsame Wahl von Landrat und Kreistag im März 2020 Kosten spart und die Wahlbeteiligung erhöht.“ Doch dafür, und das ist aus seiner Sicht das Traurige, „nehmen die Parteien in Kauf, dass die Wahlbeteiligung bei der Landratswahl im Mai 2017 mangels Kandidaten umso dürftiger sein wird“.
Ganz abgesehen davon, „dass demokratische Wahlen auch immer etwas mit Auswählen zu tun haben“, sagt Neudert. Er vertritt jedenfalls die Ansicht, „dass hier gerade die stark im Kreistag vertretenen Parteien in der Pflicht sind, Möglichkeiten anzubieten“. Die Landkreis-Bürger, findet Neudert, "haben eine echte Alternative zu Herrn Wolf verdient“. Und proklamiert: „Wenn die großen Parteien diese nicht bieten, dann müssen eben die Kleinen ran. Einen Freifahrtschein versehen mit Krokodilstränen wird es zumindest von der FDP nicht geben.“
Amtsinhaber Wolf hat – wie berichtet – angekündigt, im Falle seiner Wiederwahl nur mehr drei Jahre an der Spitze des Landkreises stehen zu wollen. Er führte für diese Entscheidung private Gründe ins Feld und bekam von seinen Parteifreunden volle Unterstützung – wenngleich diese ihn gerne noch weitere sechs Jahre im Amt gesehen hätten, wie CSU-Kreischef Karl Straub & Co. mehrfach betonten. Wolfs anvisierte Amtszeit-Verkürzung auf ausgerechnet drei Jahre kommt, das ist hinlänglich bekannt, nicht von ungefähr: Seit der Amtsenthebung von Landrat Josef Schäch (damals FW, heute FDP) finden im Kreis Pfaffenhofen die Wahlen von Landrat und Kreistag nicht mehr gemeinsam statt.
Wolf wurde 2011 zum neuen Landrat gewählt, regiert nun bis 2017. Der aktuelle Kreistag wurde im Jahr 2014 und bis 2020 gewählt. Wenn also der nächste Pfaffenhofener Landrat freiwillig seine Amtszeit auf drei Jahre verkürzt, würden ab 2020 die beiden Wahlen wieder parallel stattfinden. Das war eine Forderung von SPD und Grünen, auch die Freien Wähler begrüßen das. Ettenhuber, der designierte Grünen-Kandidat, hat bereits erklärt, im Falle seiner Wahl den Weg für die Zusammenlegung der beiden Urnengänge im Jahr 2020 freimachen zu wollen.
Skeptisch sieht das dagegen FDP-Bundestagskandidat Neudert. Er stellt sich grundsätzlich die Fragen: „Welche Impulse kann ein Landrat in weniger als drei Jahren setzen? Wie motiviert, kraftvoll und nachhaltig werden Entscheidungen für die Zukunft des Landkreises getroffen?“ Und im Speziellen fragt er sich: „Wie will ein Landrat Wolf die Ilmtalklinik mit ihrem Millionen-Defizit in nur drei Jahren retten und sanieren, wo er als Aufsichtsrats-Vorsitzender bereits seit Jahren in der Verantwortung steht?“ Ein „Aussitzen“ komme hier schon finanziell nicht in Frage, betont Neudert. Eine Lösung erfordere hier langen Atem. „Da braucht man mehr als drei Jahre.“
Ob die Liberalen nun aber tatsächlich einen eigenen Landrats-Kandidaten stellen, entscheidet sich wohl frühestens in zwei Wochen. Am 13. Januar wird nämlich erst einmal ein neuer FDP-Kreisvorstand gewählt – deutlich früher als gedacht, doch aus gutem Grund. Denn man wolle „rechtzeitig vor der Landrats- und Bundestagswahl“ die „Personalstrukturen neu ordnen“, heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung.
Der scheidende FDP-Kreischef Thomas Stockmaier hatte bereits bei seiner Wahl im vergangenen Jahr angekündigt, dass er nur für eine Amtsperiode zur Verfügung stehe. Nun ziehe man die Neuwahl des Vorstands nach vorne, um die Weichen rechtzeitig zu stellen, sagte Stockmaier heute unserer Zeitung. Denn: Der neue Kreisvorstand solle auch darüber entscheiden, ob die Liberalen mit einem eigenen Kandidaten bei der Landrats-Wahl 2017 antreten.
„Wir wollen die Wahlkämpfe, die vor uns liegen, systematisch angehen“, sagt Stockmaier. Und Neudert ergänzt: „Wir wollen deutlich machen, dass wir die Partei sind, die den Menschen zuhört – dafür werden wir gleich zu Jahresbeginn die Weichen stellen.“
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