Der Wolnzacher SPD-Chef ist nach wie vor tief enttäuscht von den Freien Wählern, die mit der CSU koalieren – kündigt aber ungeachtet dessen an, für den Posten des Zweiten Bürgermeisters zu kandideren.
Von Tobias Zell
Enttäuschung und Verärgerung sitzen noch tief bei der Wolnzacher SPD um ihren Vorsitzenden Werner Hammerschmid. Bekanntlich hatten die Sozialdemokraten darauf gehofft, mit den Freien Wählern, der FDP/UW-Fraktion sowie der Bürgergemeinschaft im künftigen Gemeinderat ein buntes Mehrheitsbündnis schmieden zu können. So wäre der in der Bürgermeister-Stichwahl gegen Hammerschmid siegreiche Amtsinhaber Jens Machold (CSU) in eine Minderheitenregierung gedrängt worden. Doch es kam anders.
Die Freien Wähler entschieden sich dann doch für eine Koalition mit den Christsozialen und die Träume vom bunten Bündnis waren zerplatzt. Hammerschmid wirft den Freien Wählern nun „Wortbruch“ vor, FDP-Chef Thomas Stockmaier spricht vom „Sündenfall der FW“. Die Aufregung ist nach wie vor groß in Wolnzach; dem Vernehmen gibt es auch kritische Stimmen innerhalb der FW. Doch das politische Leben muss weitergehen.
In einer Pressemitteilung meldet sich nun heute der SPD-Ortsvorsitzende und SPD-Fraktionschef Hammerschmid im Namen seiner aktuellen und künftigen Fraktion zu Wort. Er äußert sich unter anderem „zur anstehenden Arbeit der SPD im neu gewählten Gemeinderat“ – und kündigt unmissverständlich an, für den Posten des Zweiten Bürgermeisters zu kandidieren.
Die künftige Sitzverteilung im Wolnzacher Gemeinderat.
„Politisch und menschlich sind wir sehr enttäuscht vom Wortbruch der Freien Wähler“, wiederholt Hammerschmid und legt nach: „Die offizielle Begründung, eine Umsetzung des Wahlprogramms sei nur mit einer stabilen Mehrheit und daher zusammen mit der CSU denkbar, scheint uns wenig glaubwürdig.“ Stabile Mehrheiten gebe es rechnerisch auch mit anderen Zusammenschlüssen, das sei den Freien Wähler im Vorfeld der Wahl sehr wohl bewusst gewesen.
Seit Mai vergangenen Jahres haben sich Freie Wähler, FDP und SPD laut Hammerschmid in regelmäßigen Abständen getroffen, „um die Weichen für eine gemeinsame Politik zu stellen“. Allen Beteiligten sei dabei wichtig gewesen, eine Änderung der politischen Kultur in Gemeinderat und Rathaus herbeizuführen. Auch die jetzt als „Hinderungsgrund, da nicht berechenbar“ genannten Personen seien den Freien Wählern von Anfang an bekannt gewesen. Welch „glückliche Fügung“, ätzt Hammerschmid, „dass Gemeinderat Matthias Boeck die Entschuldigung für seine Abwesenheit in der letzten Gemeinderatsitzung in seiner ihm eigenen Art per Mail an alle Räte und dem Bürgermeister gesendet hat“. Die Weitergabe der Böck’schen Mail durch ein Mitglied des Marktgemeinderats an die Presse könne in dem Zusammenhang kaum als Zufall gesehen werden, findet der SPD-Chef.
Hammerschmids Fazit aus dem Ergebnis der Wolnzacher Gemeinderatswahl lautet so: „Die CSU-Fraktion ohne Mehrheit, so wie es der Wähler wollte, müsste ohne feste Koalitionäre mit allen Gemeinderäten sachorientierte Gespräche führen, um zu Entscheidungen zu kommen.“ Dass dies ein arbeitsintensiver, aber für die Sache ein sehr lohnender Weg sei, zeigen seiner Ansicht nach andere Kommunen. „Wir als SPD-Fraktion waren und wären bereit, einen solchen Weg zu gehen.“
„Ich sehe es als Wählerauftrag“
Zugleich kündigt Hammerschmid an, den Posten des Vize-Bürgermeisters anzustreben. „Ich sehe es als Wählerauftrag, für das Amt des Zweiten Bürgermeisters zu kandidieren und stelle mich für dieses zur Verfügung.“ Hammerschmid hatte bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt rund 40 Prozent der Stimmen auf sich vereint und zudem bei der Gemeinderatswahl hinter Machold und Altbürgermeister Josef Schäch (UW) die drittmeisten Stimmen erhalten. Gegenüber unserer Zeitung hatte Hammerschmid bereits klargestellt, dass er sich angesichts dieser Ergebnisse nicht mit dem Posten des Dritten Bürgermeisters abspeisen lasse. Für das Amt des Dritten Bürgermeisters stehe er definitiv nicht zur Verfügung, hatte er betont.
Im Falle seiner Wahl zum Zweiten Bürgermeister verspricht Hammerschmid, „in konstruktiver, sachlicher Zusammenarbeit mit dem gewählten Ersten Bürgermeister Jens Machold kooperieren“. Die künftige SPD-Fraktion sei bereit, sich sowohl in Ausschüssen und Referaten engagiert einzubringen. „Allerdings steht für uns auch fest“, so Hammerschmid, „dass wir bei einer Referatsübernahme die jeweiligen Aufgaben, Rechte und Pflichten festgeschrieben haben wollen.“ Der Vollständigkeit halber will Hammerschmid darauf hingewiesen wissen, „dass es entgegen der Ankündigung der CSU keinerlei Kontaktaufnahme mit der SPD Wolnzach gegeben hat“.
„Ehrlichkeit, Fairness, Transparenz und Verlässlichkeit sind uns wichtig“, erklärt der SPD-Chef abschließend. „Wir werden unsere Arbeit im Gemeinderat daran ausrichten und für die Umsetzung unseres Aktionsplans arbeiten. Daran können, daran sollen uns die Bürger Wolnzachs messen. Es sind uns alle herzlich willkommen, die diese Werte mit uns teilen und sich für unsere Großgemeinde engagieren wollen.“
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